Auf dem Heidelberg Innovation Park sollen rund 30.000 Quadratmeter Grün- und Freiflächen durch das Berliner Büro Sinai geplant werden. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 12. November beschlossen. Im diesbezüglichen Vergabeverfahren mit Lösungsvorschlag hat das renommierte Landschaftsplanungsbüro Sinai aus Berlin unter letztlich vier Bietern die höchste Punktzahl erreicht. Bevor der Auftrag erteilt wird, muss noch der Ablauf einer gesetzlichen Wartefrist abgewartet werden.

Hilfe für eine obdachlose Familie bei der Wohnungssuche und Unterstützung für einen Großvater mit seiner schwerkranken Enkelin bei einem Umbau: Heidelbergs Bürgerbeauftragter Gustav Adolf Apfel hat sich diesen und vielen weiteren Fällen im vergangenen Jahr angenommen und dem Gemeinderat in dessen Sitzung am 12. November 2020 seinen Bericht für den Zeitraum vom 1. Juni 2019 bis zum 31. Mai 2020 vorgelegt. Der Bürgerbeauftragte ist als neutraler Vermittler für Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern zuständig, die ein Amt der Stadtverwaltung oder städtische Einrichtungen betreffen. Insgesamt 133 Anliegen wurden im Berichtszeitraum an den Bürgerbeauftragten herangetragen, davon waren 27 Fälle aus dem Vorjahr bereits in Bearbeitung. 123 Fälle konnten abgeschlossen werden, 47 davon erfolgreich. Bei 31 weiteren Fällen reichten eine Information oder ein Beratungsgespräch aus, 28 Fälle wurden anderweitig erledigt, nur 17 blieben ohne Erfolg. Im Vorjahr hatten sich 141 Menschen mit ihren Anliegen an den Bürgerbeauftragten gewandt.

Verbesserung der Erhaltung von Artenvielfalt und Lebensräumen: Die Stadt Heidelberg hat zukünftig ein erweitertes Aufgabenfeld im Bereich Naturschutz. Dieses umfasst unter anderem die insektenfreundliche Gestaltung und Pflege öffentlicher Grünflächen, die Einschränkung von Pflanzenschutzmitteln und die Realisierung eines Biotopverbundes. Der Insektenschutz steht dabei besonders im Fokus. Auslöser ist eine Änderung des Naturschutzgesetzes von Baden-Württemberg.

Die finanzielle Förderung von Photovoltaik-Anlagen soll in das Förderprogramm Rationelle Energieverwendung aufgenommen werden. Gefördert werden soll in Zukunft die Installation und Inbetriebnahme von Photovoltaikanlagen auf Dachflächen, Gründächern und Fassadenflächen – ein Resultat des 2019 beschlossenen Klimaschutz-Aktionsplans der Stadt Heidelberg. Der Aktionsplan definiert als Ziel eine zusätzliche Photovoltaik-Leistung von 25 Megawatt bis 2025. Das Amt für Umweltschutz, Gewerbeaufsicht und Energie legte dem Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität am 14. Oktober 2020 eine entsprechende Beschlussvorlage vor. Die finale Entscheidung trifft der Gemeinderat am 12. November.

Die Stadt Heidelberg plant ein neues, attraktives Angebot für alle Bewegungs- und Fitnessfreunde: Zwischen den Stadtteilen Boxberg und Emmertsgrund ist am Waldrand die Errichtung einer Calisthenics-Anlage vorgesehen. Dabei handelt es sich um Sportgeräte zum Muskelaufbau unter Einsatz des eigenen Körpergewichts. Das frei zugängliche Angebot ist für Jugendliche wie Erwachsene gleichermaßen geeignet. Es richtet sich in erster Linie an Individualsportler, die das Training im Freien gegenüber einem Sportprogramm in Hallen oder Fitnesscentern bevorzugen. Der Gemeinderat wurde am 8. Oktober 2020 über die Pläne informiert.

Die Coronavirus-Krise bremst die Neuordnung der Heidelberger Altkleidersammlung aus: Das neue Konzept liegt vorerst teilweise auf Eis, weil die Preise für Altkleider eingebrochen sind. Im Zuge der Pandemie sind die Mengen an Altkleidern stark gestiegen, die Absatzmärkte eingebrochen und die Lager der Verwertungsfirmen voll. Die geplante europaweite Ausschreibung der Altkleidersammlung ruht bis auf Weiteres. Darüber ist der Heidelberger Gemeinderat am 8. Oktober 2020 informiert worden.

Die Fläche „Großer Ochsenkopf“ wird bei der nächsten Fortschreibung des Flächennutzungsplans als Grünfläche ausgewiesen. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 8. Oktober 2020 beschlossen. Die Fläche ist aktuell im Flächennutzungsplan noch als Gewerbefläche ausgewiesen. Es war geplant, dort den neuen Betriebshof der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH zu errichten. Ein Bürgerentscheid gegen den entsprechenden Gemeinderatsbeschluss scheiterte im Juli 2019 zwar am erforderlichen Quorum. In der Folge revidierte der Gemeinderat aber seine Standortentscheidung und beschloss, dass der neue Betriebshof am Altstandort in Bergheim errichtet werden soll. Hierzu laufen aktuell die vorbereitenden Planungen.

In Heidelberg sollen Trinkwasserbrunnen aufgebaut werden. Die Stadt Heidelberg folgt dabei einer EU-Richtlinie, die empfiehlt, den öffentlichen Zugang zu Trinkwasser zu verbessern. So kann auch der Gebrauch von Plastikflaschen reduziert werden. Für die ersten Brunnen hat die Stadt nun mögliche Standorte festgelegt. Zunächst werden neun Standorte berücksichtigt, an denen derzeit Planungen anstehen und ohnehin Baumaßnahmen erfolgen. 24 weitere Brunnen können hinzukommen, wenn die dafür notwendigen Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Dies hat der Gemeinderat am 8. Oktober 2020 zur Kenntnis genommen.

Das Stadtteilmanagement Emmertsgrund und das Bürgerhaus HeidelBERG sowie der Conciergedienst werden 2021 und 2022 fortgeführt. Die Stadt Heidelberg bezuschusst den Trägerverein des Emmertsgrunder Stadtteilmanagements (TES e. V.) mit insgesamt rund 750.000 Euro. Trotz schwieriger Haushaltslage hat das der Gemeinderat in seiner Sitzung am 8. Oktober 2020 beschlossen. Das Stadtteilmanagement bezieht die Bürgerinnen und Bürger sowie die lokalen Stadtteilakteure in die laufenden Projekte im Stadtteil ein und initiiert neue bürgerschaftlich getragene Projekte. Es hat sich zu einem wichtigen Instrument der Gemeinwesenarbeit vor Ort entwickelt.

Der Weg zwischen der Straße Am Bahnbetriebswerk und dem Wieblinger Weg gilt nun auch offiziell als öffentlicher Fuß- und Radweg. Der Gemeinderat hat das einstimmig in seiner Sitzung am 8. Oktober 2020 entschieden und der Einleitung des Widmungsverfahrens zugestimmt. Damit geht die Straßenbaulast, die Pflicht zur Beleuchtung sowie die Räum- und Streupflicht an die Stadt Heidelberg über. Diese Pflichten übernahm die Stadt Heidelberg bereits in der Vergangenheit, da der Weg seit vielen Jahren von Bürgerinnen und Bürgern genutzt wird. 2016 erfolgte eine Sanierung eines Wegstückes. Durch den Beschluss des Gemeinderats gibt es nun auch die rechtliche Grundlage dafür. Der Bereich diente der Deutschen Bahn bis in die 2000er Jahre als Betriebsweg, bevor sie ihn für die Allgemeinheit öffnete. Die Zustimmung der Deutschen Bahn für die Umwidmung liegt bereits vor, das Einverständnis der Mannheimer Verkehrs- und Versorgungsbetriebe – der Weg verläuft über ein Grundstück der MVV – wird derzeit eingeholt.

Der Straßenbau in der Bahnstadt schreitet voran. Im Max-Planck-Ring wurde der Abwasserkanal fertiggestellt, sodass der Bau der darüber liegenden Straße beginnen kann. Dem hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 8. Oktober 2020 einstimmig zugestimmt.

Die Stadt Heidelberg befreit Hundehalter, die Inhaber eines Heidelberg-Passes oder eines Heidelberg-Passes+ sind, künftig von der Hundesteuer. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 8. Oktober 2020 über eine Satzungsänderung beschlossen. Die Befreiung tritt ab dem 1. Januar 2021 in Kraft. Auf der städtischen Internetseite www.heidelberg.de/heidelbergpass wird erklärt, wer für den Heidelberg-Pass und den Heidelberg-Pass+ anspruchsberechtigt ist.

Der Heidelberger Gemeinderat hat am 8. Oktober 2020 beschlossen, die Verträge mit dem Verein päd-aktiv an der Grundschule Emmertsgrund auf unbestimmte Zeit neu abzuschließen. Päd-aktiv übernimmt an der Schule die Organisation und Durchführung des Mittagstischs sowie Bildungs- und Betreuungsangebote im Rahmen des verbindlichen Ganztagsprogramms der Schule. Die Stadt investiert dafür in diesem Jahr rund 432.000 Euro.

Acht Bilder aus dem Nachlass des Künstlers Wassili Lepanto gehen in den Besitz des Kulturamts und des Kurpfälzischen Museums der Stadt Heidelberg über. Das hat der 2018 verstorbene Maler und ehemalige Heidelberger Stadtrat testamentarisch verfügt. Drei der Bilder werden künftig in den Geschäftsräumen des Oberbürgermeisters im Rathaus hängen. Damit soll eine würdige Dauerpräsentation der Gemälde Wassili Lepantos an prominenter Stelle geschaffen werden. Die Gemälde hat Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner persönlich ausgewählt. Fünf Werke sollen dauerhaft im Kurpfälzischen Museum bewahrt und für temporäre Ausstellungen verwendet werden. Der Wert der Gemälde wird auf circa 93.000 Euro geschätzt. Der Gemeinderat hat der Annahme des Vermächtnisses des Künstlers am 8. Oktober 2020 einstimmig zugestimmt.

Zur Situation der Kinderbetreuung im Stadtteil Kirchheim hat die Verwaltung den Gemeinderat am 8. Oktober 2020 informiert. Demnach stehen in Kirchheim für das laufende Kindergartenjahr 199 Plätze für Kinder unter drei Jahren (Krippe) und 497 Plätze für Kinder von drei Jahren bis zum Schuleintritt (Kindergarten) zur Verfügung. Damit liegt die Versorgungsquote im Krippenbereich bei über 40 Prozent, im Kindergartenbereich bei über 86 Prozent. Viele Kirchheimer Kinder, insbesondere aus dem Gebiet Höllenstein, werden in Rohrbacher Kitas betreut. Einige Kinder aus Kirchheim besuchen Einrichtungen mit besonderen pädagogischen Angeboten in anderen Stadtteilen.

Die Stadt Heidelberg investiert rund 1,5 Millionen Euro in das Krematorium auf dem Bergfriedhof: Es erhält zwei neue Öfen und eine neue Steuerung. Die Gelder hat der Gemeinderat am 8. Oktober 2020 einstimmig freigegeben. Die Investition ist erforderlich aufgrund des hohen Verschleißes der Ofensteine. Durch die Modernisierung verspricht sich die Stadt eine Energieeinsparung in Höhe von circa 20.000 Euro im Jahr und eine Minderung des CO2-Ausstoßes von etwa 58.000 Kilogramm im Jahr. Der Berechnung sind 2.400 Einäscherungen zugrunde gelegt. Die Anlage auf dem Bergfriedhof ist das zweitälteste Krematorium Deutschlands, erbaut im Jahr 1891.

Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 8. Oktober 2020, mit den Auswirkungen der Corona-Krise auf die kommunalen Finanzen der Stadt Heidelberg beschäftigt: Einnahmeverluste und Kostensteigerungen führen dazu, dass die Stadt das laufende Haushaltsjahr mit einem Minus von rund 20 Millionen Euro abschließen muss – trotz Hilfspaketen von Bund und Land. Ein Ausgleich wird nur durch den Rückgriff auf Rücklagen aus den Vorjahren möglich, in denen die Stadt sehr gut gewirtschaftet hat. Zur Finanzierung der Investitionen ist 2020 die Aufnahme von Krediten in Höhe von 56,7 Millionen Euro erforderlich – doppelt so viel wie geplant. Hinzu kommen noch Kredite von 25,8 Millionen Euro, die 2019 nicht benötigt worden waren und jetzt aufgenommen werden müssen. Der Schuldenstand wächst damit bis Jahresende voraussichtlich auf 255,6 Millionen Euro. Der Gemeinderat hat den erforderlichen Nachtragshaushalt mit großer Mehrheit beschlossen.

Der grüne Pfeil auf einer Ampel erlaubt das Rechtsabbiegen für Autofahrende – auch wenn die Ampel auf Rot steht. Neu ist nun die Einführung des grünen Pfeils speziell für Radfahrende. Das zusätzliche Verkehrszeichen ermöglicht dem Radverkehr von einem Schutzstreifen, einem Radfahrstreifen oder einem Radweg trotz einer roten Ampel rechts abzubiegen. Radfahrende müssen zunächst bei Rot anhalten und dann die Verkehrslage prüfen. Wenn keine Gefahr für sie selbst oder andere besteht, dürfen sie rechts abbiegen. Der Vorteil ist, dass Radfahrende nicht länger auf die Weiterfahrt warten müssen und ihre Sicherheit erhöht wird, wenn sie nicht gleichzeitig mit Autos und Lastwagen abbiegen müssen.  

Bei den folgenden Bebauungsplanverfahren hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung am 8. Oktober 2020 dem jeweiligen Entwurf und dem Beschluss der öffentlichen Auslegung zugestimmt. Im Anschluss werden die Unterlagen gemäß Baugesetzbuch für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Die Termine werden im Stadtblatt bekanntgegeben.

Unterstützung für Heidelberger Clubs in der Corona-Krise: Der Haupt- und Finanzausschuss des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 24. September 2020 das Förderprogramm Heidelberger Nachtökonomie beschlossen. Es sieht vor, dass Clubs ein zinsloses Darlehen auf ihre Miete erhalten können. Berechnungsgrundlage ist die Netto-Kaltmiete von März bis August 2020. Das Darlehen pro Betrieb beträgt maximal 15.000 Euro.

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 23. Juli 2020 das 10-Punkte-Papier zur Umsetzung des Handlungsprogramms Wohnen beschlossen. Mit diesem Maßnahmenpaket, das aus der Wohnraumbedarfsanalyse 2035 sowie weiteren Untersuchungen abgeleitet wurde, setzt sich die Stadt Heidelberg für ein vielfältiges Wohnungsangebot für alle ein. Dieses orientiert sich an den finanziellen Möglichkeiten insbesondere von Haushalten mit geringen und mittleren Einkommen. In den kommenden Jahren werden dabei die Wohnbedarfe von Starterhaushalten wie Studierenden und Auszubildenden sowie von Familien und Senioren besonders in den Fokus gerückt.

Die Corona-Krise führt zu erheblichen Belastungen des Haushaltes der Stadt Heidelberg – für das Jahr 2020 und auch darüber hinaus. Der Gemeinderat hat vor diesem Hintergrund am 23. Juli 2020 eine Reihe von geplanten Investitionen bis auf Weiteres geschoben: Für insgesamt 20 geplante Projekte sollen im Doppelhaushalt 2021/2022 keine Finanzmittel zur Verfügung stehen. Ihre Realisierung soll frühestens ab 2023 erfolgen. Das Gesamtvolumen der Projekte beträgt rund 20 Millionen Euro. Dazu zählen unter anderem die Installation eines Sirenennetzes im Stadtgebiet, der Aufbau einer Videoüberwachung am Bismarckplatz und der Lückenschluss in der Eppelheimer Straße. Bei mehr als 30 weiteren Projekten sind die Planungen ebenfalls vorerst gestoppt. Über ihre Fortführung möchte der Gemeinderat nach den Sommerferien beraten. Zu diesen Projekten gehört auch die Erweiterung des Turnzentrums, die ursprünglich auf die Zeit nach 2023 verschoben werden sollte – der Gemeinderat kam bei diesem Vorhaben aber noch einmal zu einer anderen Einschätzung. Ansonsten wurden die Listen so beschlossen, wie sie in den Sitzungsunterlagen zum Gemeinderat vom 23. Juli online unter www.gemeinderat.heidelberg.de zu finden sind.

Heidelberg und Leimen gehen den nächsten Schritt zur Entwicklung des interkommunalen Gewerbe- und Industriegebietes: Um die Planungen weiter konkretisieren und vorantreiben zu können, gründen die Städte zum 1. Januar 2021 gemeinsam einen Zweckverband. Das haben die Gemeinderäte von Heidelberg und Leimen in ihren jeweiligen Sitzungen am 23. Juli 2020 beschlossen.

Die Stadt Heidelberg will bis 2050 klimaneutral werden. Ein zentraler Ansatzpunkt zur Erreichung dieses Zieles ist der weitere, verstärkte Ausbau von Photovoltaik-Anlagen im Stadtgebiet. Bis 2025 soll bei der Sonnenenergie eine zusätzliche Leistung von 25 Megawatt generiert werden. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 23. Juli 2020 ein Maßnahmenbündel zur Schaffung von mehr Photovoltaik-Anlagen in Heidelberg beschlossen:

Die Stadt Heidelberg wird sich mit einem maximalen Investitionskostenzuschuss von 1,6 Millionen Euro an der Sanierung und Erweiterung der evangelischen Kindertageseinrichtung „Kita Arche“ in der Glatzer Straße in Kirchheim beteiligen. Das hat der Gemeinderat am 23. Juli 2020 beschlossen. Das Gebäude der Kindertageseinrichtung befindet sich in einem schlechten Allgemeinzustand und soll komplett saniert werden. Außerdem soll ein Erweiterungsbau für eine neue Krippengruppe erstellt werden. Der Baubeginn ist im August 2020 geplant. Der Kita-Betrieb wird in dieser Zeit in Container ausgelagert. Durch die Maßnahme können in Kirchheim 42 Kindergartenplätze und zehn Krippenplätze erhalten und zehn weitere Krippenplätze zusätzlich geschaffen werden. Wegen der steigenden Kinderzahlen in Kirchheim besteht hier ein wachsender Bedarf an Betreuungsplätzen.

Schülerinnen und Schüler können mit der Heidelberger Online-Börse practise regionale Praktikumsplätze finden. Die Plattform wird vom Regionalen Bildungsbüro Heidelberg zusammen mit der Jugendagentur Heidelberg und einem IT-Dienstleister betrieben. Schülerinnen und Schüler können auf „practise“ nach einem passenden Praktikumsangebot suchen und, ohne sich vorher registrieren zu müssen, direkt die Unternehmen kontaktieren. Die Anbieter stellen kurze Steckbriefe über den jeweiligen Betreib sowie die Berufsbilder zur Verfügung, die vertiefende Informationen bieten.

Die Häusserstraße in der Weststadt soll umgebaut werden. Der Planung zur Umgestaltung stimmte der Gemeinderat in seiner Sitzung am 23. Juli 2020 zu. Die Planung sieht vor, dass die Häusserstraße zwischen Bahnhof- und Bunsenstraße sowie zwischen Kaiser- und Schillerstraße nicht nur erneuert, sondern auch deutlich aufgewertet wird. Damit soll auch stärker als bisher erkennbar werden, dass sie zum verkehrsberuhigten Bereich gehört. Ein Teil der Häusserstraße war bereits vor über zehn Jahren umgestaltet worden. Nun folgen die restlichen Abschnitte.