Ergebnisse der ersten Evaluation der Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung 2014/15

Um einen umfassenden Eindruck zu bekommen, wie die Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in Heidelberg umgesetzt werden, setzte sich die Evaluation aus verschiedenen Bausteinen zusammen.
Zusammenfassend fällt das Ergebnis der ersten Evaluation positiv aus. Die Einführung von verbindlichen Regeln, wie Bürgerbeteiligung in Heidelberg funktionieren soll, hat sich grundsätzlich bewährt. Gleichzeitig gab es viele Hinweise darauf, auf welche Aspekte in der Zukunft besonders geachtet werden sollte.
Im Folgenden werden wichtige Ergebnisse der einzelnen Bausteine skizziert. Eine Kurzfassung der Ergebnisse (Gesamtbericht) finden Sie hier (769 KB). Für vertiefende Informationen sind die einzelnen Teilberichte verlinkt.

Evaluationsbericht auf Basis der Schlüsselpersonen- / Expertenbefragungen (3,3 MB)

Welche Erfahrungen haben die beteiligten Akteure mit der Umsetzung der Leitlinien / der Bürgerbeteiligung allgemein gemacht?

Im Rahmen der Evaluation führte Herr Prof. Klages 32 Interviews mit Personen, denen aufgrund ihrer Funktion oder ihrer persönlichen Erfahrung eine besondere Beurteilungskompetenz bezüglich Beteiligungsprozesse zugesprochen werden kann. Nahezu von allen Befragten wird die mit den Leitlinien eingeschlagene Richtung, über die Vorhaben und Projekte der Stadt frühzeitig zu informieren und die Bürgerbeteiligungsverfahren verbindlich zu regeln, als sehr positiv bewertet.
Grundsätzlich habe sich das Vertrauen zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung verbessert, dieses sei jedoch auch durch eine hohe Enttäuschungsanfälligkeit geprägt. Diese „fragile“ Situation müsse sich durch eine dauerhafte Umsetzung der verbindlichen Regelungen noch weiter festigen.
 
Bürgerbeteiligung aus Sicht der Beteiligten (1,6 MB)

Welche Erfahrungen haben die Bürgerinnen und Bürger mit Bürgerbeteiligung gemacht? Wie haben sie die Veranstaltungen / die Prozesse erlebt?

Unter der Leitung von Frau Prof. Vetter wurden mithilfe von standardisierten Fragebögen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von insgesamt 13 Beteiligungsveranstaltungen schriftlich befragt. Demnach kommt der größte Anteil der Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch aus Betroffenheit zu den Veranstaltungen. Besonders groß ist auch der Wunsch informiert zu werden (57%) und den eigenen Standpunkt zu äußern (39%). Ebenfalls sehr groß ist der Anteil (48%) derer, die auch ein allgemeines Interesse an der Entwicklung Heidelbergs haben.
Die einzelnen Veranstaltungen wurden in der Summe sehr positiv bewertet, etwa was die Zufriedenheit mit der Informationsvermittlung oder mit der Möglichkeit die eigene Meinung einzubringen anbelangt.
 
 
Repräsentative Bevölkerungsbefragung im Rahmen der Heidelberg Studie 2013 (1,3 MB)

Was denkt die Heidelberger Bevölkerung über Bürgerbeteiligung?

In der Heidelberg-Studie vom Herbst 2013 wurde zum ersten Mal repräsentativ erhoben, was die Bevölkerung Heidelbergs insgesamt zum Thema „Bürgerbeteiligung“ denkt. 92% der Bürgerinnen und Bürger finden es ist wichtig oder sehr wichtig, sich an Vorhaben oder Projekten der Stadt, z.B. an Runden Tischen oder anderen Veranstaltungen beteiligen zu können. Ähnlich finden 91% der Heidelberger, dass eine regelmäßige Bürgerbeteiligung bei Planungs- und Entscheidungsverfahren ein guter Weg ist, um das Verhältnis zwischen Bürgern und Politik in Heidelberg zu verbessern. Parallel dazu spricht sich auch eine deutliche Mehrheit der Bürgerschaft für mehr „direkte Demokratie“ aus. Mit den Leitlinien für Bürgerbeteiligung und der damit verbundenen Stärkung der Bürgerbeteiligung wurde ein Weg eingeschlagen, der offenbar vom Großteil der Bürgerschaft gewünscht wird.
 
Erfahrungsbericht der Verwaltung (920 KB)

Welche Erfahrungen haben die Verwaltungsmitarbeiter mit der Umsetzung der Leitlinien gemacht?

Bürgerbeteiligung, so der Bericht der verwaltungsinternen Projektgruppe Bürgerbeteiligung, sorgt für mehr Transparenz und oft für mehr Akzeptanz des Verwaltungshandelns in der Bürgerschaft. Bürgerbeteiligung wird aber auch als komplex und aufwändig beschrieben und birge Risiken, die aber durch eine gute Vorbereitung minimiert oder verhindert werden können. Bürgerbeteiligung hat nach den ersten Erfahrungen der Stadtverwaltung dazu beigetragen, dass tragfähige Ergebnisse erzielt wurden. Die aktive Einbindung möglichst breit gefächerter Interessens- und Bevölkerungsgruppen wird als besonders wichtig hervorgehoben.
Die Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung hätten sich als hilfreiches und praxisrelevantes Instrumentarium erwiesen, um Beteiligungsverfahren gemeinsam mit den Akteuren des Trialogs aus Bürgerschaft, Verwaltung und Gemeinderat auf der Prozessebene zu steuern.