Gemeinderat gibt Startschuss
für Bürgerbeteiligung zum neuen Konferenzzentrum
In seiner Sitzung am 28. Juni 2012 beschloss der Gemeinderat der Stadt Heidelberg das erste große Beteiligungsverfahren nach den neuen Leitlinien zur mitgestaltenden Bürgerbeteiligung. Es geht um die Frage, ob Heidelberg ein neues Konferenzzentrum braucht und wenn ja, wo es gebaut werden soll. Diese Fragen sollen in einem zweistufigen Verfahren unter Beteiligung der Bürgerschaft beantwortet werden – so der Vorschlag der Bürgerstiftung Heidelberg, die vom Gemeinderat im Februar 2011 mit der Erstellung eines Beteiligungskonzepts beauftragt worden war. Die Verantwortung über Ausgestaltung und Steuerung des Beteiligungsprozesses wird der „Koordinationsbeirat Konferenzzentrum“ übernehmen.
Wie geht es jetzt weiter?
Konstituierung des Koordinationsbeirates
Der Koordinationsbeirat wird sich voraussichtlich noch vor der Sommerpause konstituieren. Folgende Organisationen und Institutionen werden im Koordinationsbeirat vertreten sein:
- Bürgerstiftung Heidelberg
- Verein „Bürger für Heidelberg“
- Bürgerinitiative „BIEST“
- Stadtteilvereine
- Industrie- und Handelskammer
- Universität
- Kultur
- Stadtverwaltung Heidelberg
- „elder statemen“ (vom Gremium noch zu wählen)
- evtl. mehrere Experten (vom Gremium noch zu wählen)
Die personelle Besetzung des Koordinationsbeirats erfolgt noch vor der Sommerpause. Sobald die Besetzung steht, wird der Koordinationsbeirat das Bürgerbeteiligungsverfahren konkretisieren und damit die Basis für eine umfassende und ergebnisoffene Beteiligung der Öffentlichkeit schaffen.
Zweistufiges Beteiligungsverfahren
Sobald das Verfahren steht, startet die Bürgerbeteiligung in zwei Stufen – geplant ist Herbst 2012: Zunächst wird auf Basis einer Bedarfsanalyse diskutiert, ob ein neues Konferenzzentrum für Heidelberg erforderlich ist. Das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens wird dem Gemeinderat vorgelegt. Wenn der Gemeinderat diesen Bedarf bestätigt, erfolgt der zweite Schritt mit der Suche nach einem geeigneten Standort. Beide Phasen sollen durch einen ergebnisoffenen Bürgerbeteiligungsprozess begleitet werden.