Städtischer Haushalt: Positive und nachhaltige Entwicklung
Fünfter Jahresabschluss unter neuem Haushaltsrecht festgestellt
Die Stadt Heidelberg hat als eine der landesweit ersten Kommunen im Jahr 2007 auf freiwilliger Basis das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) eingeführt. Damit sollten die Wirtschaftlichkeit der Stadtverwaltung erhöht, ihr Handeln transparenter gemacht und intergenerative Gerechtigkeit hergestellt werden. Die Prüfung und Feststellung der Haushaltsjahre 2007 bis 2011 ist nun abgeschlossen.
„Die Stadt Heidelberg hat in den ersten fünf Jahren seit Einführung des NKHR nachhaltig gewirtschaftet und diese Haushaltsjahre in der Summe mit einem ausgeprägt positiven Ergebnis abgeschlossen“, sagte Waldemar Schmidt, Leiter des städtischen Rechnungsprüfungsamtes, anlässlich seines Berichts zur Prüfung des Jahresabschlusses 2011 im Haupt- und Finanzausschuss am 26. Februar 2014 und der anschließenden Feststellung durch den Gemeinderat am 13. März 2014. In die positive Bewertung war auch das Rechnungsergebnis des Folgejahres mit einbezogen worden.
Ordentliches Ergebnis: Mittelwert deutlich über „schwarzer Null“
In den Jahren 2007 bis 2012 erwirtschaftete die Stadt Heidelberg beim ordentlichen Ergebnis einen jahresdurchschnittlichen Überschuss von rund 9,6 Millionen Euro. Die ordentlichen Erträge lagen im Durschnitt um zwei Prozent über den ordentlichen Aufwendungen. Demnach lagen die ordentlichen Ergebnisse der Stadt Heidelberg durchschnittlich deutlich über der „schwarzen Null“ (siehe Abbildung 1).
Hoher Cash-Flow ermöglicht Investitionsfinanzierung
Der Zahlungsmittelüberschuss (Cash-Flow) aus laufender Verwaltungstätigkeit dokumentiert eine solide Finanzwirtschaft beziehungsweise eine gute Innenfinanzierungsfähigkeit der Stadt. Mit einem Cash-Flow in den Jahren 2007 bis 2012 von durchschnittlich 38,7 Millionen Euro lagen die Einzahlungen durchschnittlich um rund zehn Prozent über den Auszahlungen. Dadurch konnten jährlich rund 60,9 Millionen Euro investiert und die jährlichen Kreditneuaufnahmen auf durchschnittlich rund 15,7 Millionen Euro begrenzt werden.
Drei Standbeine der Haushaltsfinanzierung
Für die Finanzierung des städtischen Haushaltes sind drei „Standbeine“ von wesentlicher Bedeutung: die Gewerbesteuer, die Schlüsselzuweisungen und der Anteil an der Einkommensteuer. Sie sind von der konjunkturellen Entwicklung abhängig und deshalb grundsätzlich von externen Faktoren beeinflusst. Durch örtliche Maßnahmen wie Wirtschafts-, Familien- und Kulturförderung konnten Gewerbesteuer und Einkommensteueranteil in begrenztem Maße stabilisiert werden. Bei der Einkommensteuer und insbesondere bei den Schlüsselzuweisungen nach dem kommunalen Finanzausgleich können im Hinblick auf den Bevölkerungszuwachs in der Bahnstadt und auf den Konversionsflächen positive Entwicklungen erwartet werden (siehe Abbildung 2).
Ausgewogene Bilanz
Die Bilanz weist ein Eigenkapital von rund 807 Millionen Euro (2011/2012) aus. Demgegenüber stehen langfristige Verbindlichkeiten von 210 Millionen Euro (2011) beziehungsweise 223 Millionen Euro (2012). Durch umfangreiche Erneuerungs- und Neubauinvestitionen – insbesondere in Schulen, in die Infrastruktur und in Kinderbetreuungseinrichtungen – sind diese Verbindlichkeiten deutlich gestiegen; sie konnten durch die gute Eigenfinanzierungsquote jedoch spürbar begrenzt werden. Die vorhandenen Rücklagen (2011: 108 Millionen Euro / 2012: 106 Millionen Euro) ermöglichen den Ausgleich von konjunkturellen Schwankungen.
Finanzlage gute Basis für die Stadtentwicklung
Die Stadt befindet sich in einem vielschichtigen Entwicklungsprozess mit einem hohen Entwicklungs- und Investitionstempo – insbesondere bezogen auf die Bahnstadt und die Konversionsflächen. Die gute Finanzlage ist für diesen Entwicklungsprozess mit seinen beachtlichen Chancen und Risiken eine wesentliche Basis.
Hintergrund: Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen
Die Eckpunkte des kaufmännisch orientierten Rechnungswesens sind insbesondere
- der Nachweis des gesamten Ressourcenverbrauchs, also auch der nicht zahlungswirksamen Aufwendungen, wie der Abschreibungen,
- jährlicher Ausgleich der Aufwendungen durch Erträge,
- Offenlage der Gesamtentwicklung des Vermögens und der Schulden in einer Bilanz.
Daraus ergeben sich gegenüber dem bisherigen (kameralen) Rechnungswesen höhere Anforderungen für den Haushaltsausgleich und für die Dokumentation von Vermögen und Schulden. Nach der schon 1990 eingeführten dezentralen Ressourcenverantwortung – mit erheblichen Haushaltsentlastungen –, ist dies die konsequente Fortsetzung des Heidelberger Weges für eine zukunftsfähige Haushaltswirtschaft.