Pressemitteilungen

Im Rahmen einer Kooperation der beiden UNESCO Cities of Literature Heidelberg und Barcelona wird der Heidelberger Autor und Performer Philipp Herold vom 29. Mai bis 18. Juni 2023 eine dreiwöchige Schreibresidenz in der dortigen Villa Joana antreten, einem im Naturpark Collserola gelegenen, stattlichen alten Bauernhaus, das der letzte Wohnort des katalanischen Dichters Jacint Verdaguer war und das heute auch ein der Literatur gewidmetes Museum beherbergt.

In Neuenheim und in der Altstadt können die Sanierungsarbeiten zur Hangsicherung an zwei Stützmauern und einer Böschung beginnen. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwoch, 17. Mai 2023, einstimmig beschlossen. Dabei geht es zum einen um eine Stützmauer in der Albert-Ueberle-Straße unterhalb des Philosophenwegs. Diese war am 27. September 2022 unterhalb der Hausnummer 21 eingestürzt. Die Straße ist seitdem an dieser Stelle für den Durchgangsverkehr gesperrt, was hohe Belastungen für die Anwohnenden mit sich bringt. Die Bauarbeiten für die denkmalgeschützte Mauer auf einer Fläche von 350 Quadratmeter sollen nun schnellstmöglich starten. Die Kosten belaufen sich auf 1,1 Millionen Euro. Eine Förderung nach dem Denkmalschutzgesetz für Baden-Württemberg wird beim Regierungspräsidium Karlsruhe beantragt. Geplanter Baubeginn ist im dritten Quartal 2023, die Bauzeit beträgt rund zehn Monate.

Lokal, nachhaltig, respektvoll: Im Heidelberger Landwirtschaftspark zwischen den Stadtteilen Bahnstadt, Patrick-Henry-Village, Pfaffengrund, Kirchheim und der Gemeinde Eppelheim soll ein besonderer Freiraum entstehen. In den nächsten Jahren sollen hier gemeinsam mit Landwirten und Stadtbevölkerung Projekte für eine umweltschonende, nachhaltige und effiziente Landwirtschaft erprobt werden. Mit dieser stadtnahen Landwirtschaft sollen auch Vertrauen und Respekt zwischen Landwirtschaft und Stadtbevölkerung gestärkt und weiterentwickelt werden. Die Kosten für ein Planungsverfahren mit Bürgerbeteiligung und Umsetzung erster Pilotmaßnahmen belaufen sich auf 160 000 Euro. Über die Ergebnisse des Planungs- und Prüfungsgutachten sowie zum weiteren Vorgehen und Mittelbedarf des Landwirtschaftsparks informierte die Stadtverwaltung am Mittwoch, 17. Mai 2023, den Gemeinderat.

Die Stundensätze für Personen, die in Heidelberg Kindertagespflege anbieten, werden rückwirkend zum 1. Januar 2023 von 6,70 Euro auf 7,70 Euro pro Stunde und Kind angehoben. Das hat der Gemeinderat am 17. Mai 2023 einstimmig beschlossen. Die Förderung liegt in Heidelberg damit weiterhin über der landesweiten Empfehlung. Außerdem gelten ab 1. Juni 2023 erweiterte Regelungen zur Randzeitenbetreuung zugunsten der Pflegepersonen. Bei künftigen Änderungen der landesweiten Empfehlungen sollen die Stundensätze für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege zudem automatisch um den Erhöhungsbetrag angepasst werden. Die Stadt fördert die Kindertagespflege in 2023 insgesamt mit 7,1 Millionen Euro, davon sind 4,1 Millionen Euro Zuschüsse des Landes, eine Million nimmt die Stadt über Kostenbeiträge der Eltern ein.

Der Gemeinderat hat einstimmig neue Förderrichtlinien für freie Träger von Kinderbetreuung ab dem Kindergartenjahr 2023/2024 beschlossen. Die Träger werden 2023 mit 58,5 Millionen Euro und 2024 mit 63,4 Millionen Euro gefördert. Bezuschusst werden unter anderem Betriebsausgaben, Baumaßnahmen, Kosten für die Ausstattung der Kitas und für Kinder mit besonderem Förderbedarf. Durch zusätzliche freiwillige kommunale Zuwendungen werden Träger von Kindertageseinrichtungen in die Lage versetzt, günstige Entgelte zu erheben oder sich sogar dafür zu entscheiden, das städtische Entgeltsystem analog anzuwenden.

Kinder sollen in den städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen auch künftig ein qualitativ gutes Essen bekommen. Deshalb hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 17. Mai 2023 einstimmig beschlossen, die Verpflegungsleistungen für die 25 Kitas europaweit auszuschreiben. Die Gesamtkosten für die Verpflegung und damit zusammenhängende Dienstleistungen liegen 2024 voraussichtlich bei rund zwei Millionen Euro.

Die städtische Jugendhilfe soll in einem geplanten „Haus des Jugendrechts“ in Heidelberg beteiligt sein. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 17. Mai 2023 ohne Gegenstimmen beschlossen. Mit dem Beschluss wird die Verwaltung beauftragt, mit den beteiligten Institutionen eine Kooperationsvereinbarung abzuschließen. Bereits im Oktober 2022 hatten die Spitzen der Staatsanwaltschaft Heidelberg, der Stadt Heidelberg und des Polizeipräsidiums Mannheim im Beisein der Ministerin der Justiz und für Migration Baden-Württemberg, Marion Gentges, eine gemeinsame schriftliche Absichtserklärung zur Einrichtung eines Hauses des Jugendrechts in Heidelberg unterzeichnet. Für die Unterbringung des Hauses des Jugendrechts wurden verschiedene Standorte geprüft. Eine Entscheidung soll zeitnah erfolgen. Aktuell wird zwischen den beteiligten Institutionen auf Arbeitsebene eine Kooperationsvereinbarung erarbeitet, die Grundlage für die Zusammenarbeit in einem Haus des Jugendrechts darstellen wird.

Der Gemeinderat hat einem Konzept zur Zwischennutzung des Airfields in seiner Sitzung am 17. Mai 2023 ohne Gegenstimmen zugestimmt. Das Konzept sieht vor, dass in den Sommermonaten von Anfang Juli bis Ende September auf dem Airfield kleinere, öffentliche Veranstaltungen und Aktivitäten aus den Bereichen Sport, Freizeit und Kultur ermöglicht werden sollen. Daneben sollen punktuell auch größere Veranstaltungen stattfinden können. Das Zwischennutzungskonzept sieht im Vergleich zum Vorjahr keine generelle Öffnung des gesamten Areals vor, sondern eine Öffnung der Fläche für konkrete Veranstaltungen und Angebote. Die Nutzung des Airfields beschränkt sich auch auf das Wochenende, sondern ist auch unter der Woche bis in die Abendstunden (22 Uhr) möglich. Die Stadt Heidelberg fungiert hier lediglich als Zwischenmieter, Veranstalter müssen weiterhin die Vorgaben der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben einhalten. Die Stadtverwaltung wird bei der Koordination von Veranstaltungen von Heidelberg Marketing unterstützt, gleichzeitig fungiert das Unternehmen als Ansprechpartner für alle Interessenten (Kontakt: airfield@heidelberg-marketing.de ).

Wenn im Dezember 2023 ein neuer Jugendgemeinderat in Heidelberg gewählt wird, können wahlberechtigte Jugendliche das erstmals online tun. Das hat der Gemeinderat am 17. Mai 2023 mit großer Mehrheit beschlossen. Die Digitalwahl wird in verschiedenen kleineren Gemeinden seit Jahren bereits erfolgreich angewendet. Heidelberg ist jedoch die erste Großstadt in Baden-Württemberg, die diesen Weg der Digitalisierung der Verwaltung auch in diesem Bereich konkret angeht. Für die Online-Wahl entstehen zusätzliche Kosten in Höhe von circa 25.000 Euro.