Bürgerentscheid vom 21. Juli
über die Verlagerung des rnv-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf
Im Dezember 2018 hat der Gemeinderat ein Zukunftskonzept für Bergheim beschlossen. Ein Kernstück des Konzeptes ist die Verlagerung des rnv-Betriebshofs an der Bergheimer Straße auf eine Teilfläche des Großen Ochsenkopfs. Beim Bürgerentscheid am 21. Juli 2019 ging es darum, ob die Verlagerung, wie vom Gemeinderat beschlossen, erfolgen kann.
Die Frage, über die abgestimmt wurde, lautet:
„Sind Sie dafür, dass auf den gegenwärtig als Grünflächen genutzten Bereichen des Großen Ochsenkopfes kein RNV-Betriebshof gebaut wird?“
19.019 (57,1 Prozent) votierten „Ja“, 14.318 (42,9 Prozent) kreuzten das „Nein“ auf dem amtlichen Stimmzettel an.
Die Gegner der Verlagerung des rnv-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf haben zwar eine Mehrheit von 57,1 Prozent der Stimmen erzielt – das erforderliche Quorum wurde aber verfehlt. Um das Quorum zu erfüllen, wären 22.057 Stimmen nötig gewesen.
Die Wahlbeteiligung lag bei 30,4 Prozent
