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aus dem Gemeinderat

Blick in den Großen Rathaussaal während einer Sitzung (Foto: Rothe)

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Sitzungskalender

In regelmäßigem Abstand tagen die Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Heidelberg, um über aktuelle Projekte zu debattieren und abzustimmen. Die letzte Sitzung fand am 20. Dezember 2018 statt.

Weitere Informationen zur Arbeit des Gemeinderates, zu den Sitzungen, zu den Mitgliedern sowie alle Sitzungsunterlagen finden sich unter www.heidelberg.de/gemeinderat.

Aktuelle Beiträge der Gemeinderäte finden Sie in den „Stimmen aus dem Gemeinderat“ im wöchentlich erscheinenden Stadtblatt, dem Amtsanzeiger der Stadt Heidelberg.
 

GR

Aus dem Gemeinderat vom 20. Dezember 2018

Gemeinderat verabschiedet Doppelhaushalt für die Jahre 2019/2020

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 20. Dezember 2018, mit sehr großer Mehrheit bei lediglich zwei Gegenstimmen den Haushaltsplan der Stadt Heidelberg für die Jahre 2019 und 2020 verabschiedet. „Heidelberg ist eine wachsende Stadt, die ihren Bewohnerinnen und Bewohnern eine außergewöhnlich hohe Lebensqualität bietet. Das ist für uns auch die Maßgabe für die weitere Entwicklung. Deswegen stärken wir die Kinderbetreuung und modernisieren Schulen, bauen den Nahverkehr aus und sanieren die Infrastruktur. Und wir treten für den weiteren Ausbau von bezahlbarem Wohnraum ein. Kurzum: Wir investieren in die Zukunft unserer Stadt“, sagte Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner. mehr dazu

Betriebshof zieht auf den Großen Ochsenkopf

Der rnv-Betriebshof zieht auf den Großen Ochsenkopf. Der Gemeinderat hat am 20. Dezember 2018 mit 26 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen das Zukunftskonzept Bergheim beschlossen – ein Bündel verschiedener Maßnahmen aus den Bereichen Verkehr, Freiraum und Städtebau. Kernstück ist der Neubau des Betriebshofs auf eine Teilfläche des Großen Ochsenkopfs. Das Zukunftskonzept soll entsprechend den Änderungen und Ergänzungen des SPD-Antrags umgesetzt werden. mehr dazu 

Haus der Jugend: Baustart im September 2019

Der Gemeinderat hat am 20. Dezember 2018 einstimmig die Ausführungsgenehmigung zum Neubau des Hauses der Jugend erteilt. Geplanter Baustart ist im September 2019. Die Kosten für den Neubau belaufen sich auf 7,6 Millionen Euro, einschließlich Freianlage und Ausstattung. Das Haus der Jugend in der Römerstraße 87 ist die älteste Jugendfreizeitstätte in Heidelberg. Entstanden ist das Gebäude nach dem 2. Weltkrieg mit Unterstützung der amerikanischen Besatzer. Nach über 60 Jahren ist dem Haus sein Alter deutlich anzusehen. Es wurde seinerzeit in einfacher Bauweise errichtet und über die Jahre zwar baulich erweitert, aber nie generalsaniert. Mit der Planung des Neubaus wurde der 1. Preisträger aus dem zweistufigen Architektenwettbewerb, das Büro Murr Architekten aus Dießen am Ammersee, beauftragt. mehr dazu

Umbau für den Ganztagsbetrieb am Bunsen-Gymnasium

Ab Sommer 2019 sollen die Räume der ehemaligen naturwissenschaftlichen Fachklassen am Bunsen-Gymnasium in Neuenheim für den Ganztagsbetrieb umgebaut werden. Der Gemeinderat hat hierfür am 20. Dezember 2018 mit großer Mehrheit die Ausführungsgenehmigung erteilt. Für den Umbau investiert die Stadt knapp vier Millionen Euro. Der neue Ganztagsbereich soll zum Schuljahresbeginn 2020/2021 in Betrieb gehen. 300 Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 5 bis 10 nutzen das Angebot jährlich.
 
Das Bunsen-Gymnasium in der Humboldtstraße wurde im Februar 1952 eröffnet. Zuletzt wurden 2016 nach umfangreicher Erweiterung die naturwissenschaftlichen Fachklassen eingeweiht, die Ausstattung ist auf Universitätsniveau. Jetzt stehen die Arbeiten für den Ganztagsbetrieb an. Der vom Umbau betroffene Gebäudeteil der derzeit leerstehenden ehemaligen naturwissenschaftlichen Fachklassen schließt unmittelbar an das südliche Treppenhaus an. mehr dazu

Gesamtkonzept Verkehrsberuhigung Weststadt im Gemeinderat vorgestellt

Um die Verkehrssicherheit und die Aufenthalts- und Wohnqualität in der Weststadt weiter zu verbessern, hat die Stadt Heidelberg ein „Gesamtkonzept Verkehrsberuhigung Weststadt“ erstellt. Darüber wurde der Gemeinderat in seiner Sitzung am 20. Dezember 2018 informiert. Ziel ist es, den verkehrsberuhigten Bereich im Quartier für die Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer besser erkennbar zu machen. mehr dazu

Villa Braunbehrens: Gemeinderat regt Konzeptwettbewerb für künftige Nutzung an

Über die künftige Nutzung der Villa Braunbehrens auf dem Kohlhof soll im Rahmen eines Konzeptwettbewerbs entschieden werden. Außerdem sollte im Falle eines Verkaufs das Grundstück nur in Erbpacht vergeben werden. Die Verwaltung ist nun damit beauftragt, einen entsprechenden Wettbewerb auszuloben. Der Gemeinderat soll dann auf Basis der vorliegenden Nutzungskonzepte über die weitere Nutzung des Gebäudes entscheiden. mehr dazu

KulturLabHD: Künftig zwei Stichtage zur Antragsstellung für innovative Kulturprojekte

Für Heidelberger Kulturschaffende, die eine Förderung von Projekten über den Fonds „KulturLabHD“ beantragen wollen, gibt es künftig zwei Stichtage im Jahr zur Antragsstellung. 2019 ist das der 28. Februar für Projekte, die im zweiten Halbjahr durchgeführt werden, und der 30. September für Projekte, die für das erste Halbjahr 2020 geplant sind. Das hat der Gemeinderat am 20. Dezember 2018 einstimmig beschlossen. Bisher gab es vier Stichtage im Jahr. Die Neuregelung soll zu mehr Transparenz für die Antragssteller, zur Reduzierung des Verwaltungsaufwands und zu einer Beschleunigung der Entscheidung über die Projektbezuschussung führen. mehr dazu   

„Bike & Ride“-Anlage in der Bürgerstraße wird gebaut

In den Zugangsstraßen zur S-Bahn-Haltestelle Heidelberg Kirchheim/Rohrbach werden zahlreiche Fahrräder an den Geländern und Masten abgestellt. Um den Pendlerinnen und Pendlern eine zuverlässige und sichere Möglichkeit zum Parken ihrer Fahrräder zu ermöglichen, möchte die Stadt Heidelberg eine „Bike & Ride“-Anlage entlang der Bürgerstraße errichten. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 20. Dezember 2018 zur Kenntnis genommen.
 
Die überdachte Fahrradabstellstation soll auf einer Länge von rund 53 Metern entlang der Bürgerstraße gebaut werden. Vorgesehen sind 28 Doppelbügel mit Platz für insgesamt 56 Fahrräder sowie 18 Stellplätze des öffentlichen Fahrradvermietsystems Nextbike. Die Gesamtkosten betragen rund 350.000 Euro; das Land fördert die Maßnahme voraussichtlich mit rund 40.000 Euro, weitere Mittel werden beantragt. Die Kosten der Nextbike-Station werden vom Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH (VRN) getragen. Der voraussichtliche Baubeginn ist in der zweiten Jahreshälfte 2019. mehr dazu

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