Zweite Evaluation der Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbetiligung 2017/18

Zentrale Ergebnisse und aufgeworfene Fragen
Frau Prof. Dr. Vetter fasst die zentralen Ergebnisse der Evaluation sowie die aufgeworfenen Fragen in dem „Gesamtbericht Evaluation Bürgerbeteiligung 2018 (1 MB) der Zusammenfassung von mehreren Bausteinen der Evaluation, wie folgt zusammen:
Bürgerbeteiligung ist der Bürgerschaft Heidelbergs sehr wichtig. Mit dem einstimmigen Beschluss zur Einführung der Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung der Stadt Heidelberg sowie der Satzung und der entsprechende Verwaltungsvorschrift, wurde das Ziel verfolgt der Bürgerschaft ergänzend zu den bereits vorhandenen Beteiligungsmöglichkeiten weitere Gelegenheiten zu geben, sich in wichtige Projekte der Stadt einbringen zu können.
Die neuen Möglichkeiten der Beteiligung in Heidelberg werden von allen Seiten - der Bürgerschaft, der Politik und der Verwaltung - grundsätzlich unterstützt. Dabei wurden in den letzten Jahren zahlreiche positive Erfahrungen gesammelt. Allerdings gab es auch negative Erfahrungen. Diese konzentrieren sich im Wesentlichen auf die folgenden Fragen, die von Seiten der verschiedenen Akteure in den einzelnen Evaluationsbausteinen wiederholt zum Thema wurden.
Bürger: Wie können der Umgang der Verwaltung und der Politik mit den Ergebnissen transparenter gestaltet und eine kontinuierlichere Kommunikation zwischen Bürgerschaft und Verwaltung ermöglicht werden? Wie können Bürgerinnen und Bürger abschließend besser beurteilen, welche Anregungen (warum und warum nicht) aus der Bürgerbeteiligung in die Beschlussvorlagen des Gemeinderats eingeflossen sind?
Verwaltung: Wie kann der zusätzliche Aufwand, der durch die Beteiligungsprozesse in der Verwaltung entsteht, verringert werden? Wie können die Beteiligungsprozesse effizienter im Hinblick auf Aufwand/Ertrag gestaltet werden? Wie kann besser mit Konflikten umgegangen werden?
Politik: Wie kann sichergestellt werden, dass möglichst viele Interessen in den Beteiligungsprozessen gehört werden, so dass die Politik davon ausgehen kann, dass alle erkennbaren Interessen in die Gespräche eingeflossen sind? Und wie kann die Politik nachvollziehen, welche konkreten Ergebnisse in die entsprechenden Verwaltungsvorlagen eingeflossen sind und warum?
 
Schlussfolgerungen
Der „Arbeitskreis Bürgerbeteiligung“ hat sich intensiv mit den Evaluationsergebnissen beschäftigt und sieht momentan keinen inhaltlichen Änderungsbedarf an den Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung der Stadt Heidelberg. Jedoch wurden aufbauend auf die zentralen Ergebnisse der Evaluation und die aufgeworfenen Fragen Anpassungsbedarfe bei der konkreten Umsetzung der Leitlinien auf Prozessebene identifiziert. Diese wurden von Frau Prof. Dr. Vetter im Kapitel 4.2 des „Gesamtberichts Evaluation Bürgerbeteiligung 2018 (1 MB)“ zusammengetragen und sowohl vom Arbeitskreis, als auch vom Gemeinderat so bestätigt. Künftig wird es darum gehen, die hier aufgeführten Aspekte bei den Beteiligungsprozessen noch stärker in den Fokus zu rücken.

Bausteine der zweiten Evaluation

Die Ergebnisse dieser Evaluationsbausteine wurden in zwei Sitzungen des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung vorgestellt und diskutiert sowie anschließend von der Arbeitskreisleitung in einem Gesamtbericht zusammengefasst. 

Ergebnisse der Heidelberg Studien (544 KB)
Seit 2013 werden in der repräsentativen Heidelberg Studie die Bürgerinnen und Bürger auch zur Bürgerbeteiligung befragt. Ziel ist es, Hinweise darauf zu bekommen, wie die Heidelbergerinnen und Heidelberger die Bürgerbeteiligung wahrnehmen und bewerten. Ergänzend zu den Intensivinterviews (1,2 MB) und der Befragung von Besucherinnen und Besuchern von Veranstaltungen (1,3 MB) werden so auch Personen erreicht, die möglicherweise noch keine Berührungspunkte mit Bürgerbeteiligung hatten.

Gesamtübersicht der Beteiligungsverfahren laut Vorhabenliste
Die Vorhabenliste schafft Transparenz über die Aktivitäten der Stadt und bildet eine Informationsplattform für Bürgerinnen und Bürger über aktuell laufende oder kürzlich abgeschlossene Projekte der Stadt (mit und ohne Bürgerbeteiligung). Diese Gesamtübersicht gibt einen quantitativen Überblick darüber.


Auswertung der Teilnehmer/innen-Befragungen (1,3 MB)
Direkt im Anschluss an Bürgerbeteiligungsveranstaltungen werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gebeten, einen zweiseitigen standardisierten Fragebogen auszufüllen. Zwischen Januar 2015 und März 2017 wurden bei 31 Veranstaltungen Teilnehmerbefragungen durchgeführt. Ziele der Befragungen sind unter anderem, die Motivation der Veranstaltungsteilnehmer zu verstehen und ein Stimmungsbild zu erhalten, wie zufrieden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit der Veranstaltung und dem Beteiligungsprozess sind.
 
Intensivinterviews zu Erfahrungen bei drei ausgewählten Beteiligungsprozessen (Projekt Fritz-Thyssen-Stiftung: Prof. Dr. Vetter) (1,2 MB)
Um zu erfahren, welche Mehrwerte sich die verschiedenen Akteursgruppen (Bürgerschaft, Politik, Verwaltung) von Bürgerbeteiligung erhoffen und welche sie konkret wahrnehmen, wurden mit finanzieller Unterstützung der Fritz Thyssen-Stiftung und nach Abstimmung mit dem „Arbeitskreis Bürgerbeteiligung“ drei Beteiligungsprojekte mit unterschiedlichen Prozessdesigns untersucht. Dabei wurden mit Akteuren des Dialogischen Planungsprozesses Konversion zur Fläche „Hospital“ sowie der Projekte „Parkraummanagement Handschuhsheim“ und „Verlegung Haltestelle ‚Bahnhof Nord‘“ Intensivinterviews durchgeführt. Konkret ging es um die Fragen:
Welche Mehrwerte (Nutzen/Kosten) erwarten unterschiedliche Akteursgruppen von Bürgerbeteiligung? Welche Mehrwerte (Nutzen/Kosten) sehen unterschiedliche Akteursgruppen nach Abschluss der Beteiligungsprozesse und warum?Schlussfolgerungen: Worauf sollte bei der Gestaltung zukünftiger Prozesse geachtet werden, um die verschiedenen Interessen der Akteure besser zu berücksichtigen?

Verwaltungsinterne Evaluation (Online-Befragung, verwaltungsinterne Auswertung der Thyssen-Ergebnisse und Bericht der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung) (640 KB)
Die verwaltungsinterne Evaluation basiert auf zwei Untersuchungen: Einer Online-Umfrage der mit Bürgerbeteiligung befassten Ämter im September/Oktober 2017 durch die Universität Stuttgart sowie einer besonderen Auswertungen der oben erläuterten Intensivinterviews mit Verwaltungsmitarbeitern/innen. Die Ergebnisse wurden in der verwaltungsinternen „Projektgruppe Bürgerbeteiligung“ diskutiert. Darüber hinaus berichtet die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung in einem eigenen Kapitel über ihre Erfahrungen.

Diskussion der vorläufigen Evaluationsergebnisse mit Vertreter/innen des Gemeinderats
Die Zwischenergebnisse aus den einzelnen Diskussionsbausteinen wurden im März 2018 mit Vertreterinnen und Vertretern des Gemeinderats diskutiert. Die wichtigsten Ergebnisse dieser Diskussion wurden von Frau Prof. Dr. Vetter in den „Gesamtbericht Evaluation Bürgerbeteiligung 2018 (1 MB)“ eingearbeitet.

Diskussionsergebnisse des „Arbeitskreises Bürgerbeteiligung“ und der „AG Umgang mit den Ergebnissen von Bürgerbeteiligung“
Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung hat während seinen Sitzungen so genannte „Werkstattgespräche“ durchgeführt. Dabei wurden fünf Beteiligungsprozesse auf der Grundlage von Prozessbeschreibungen und von Erfahrungsberichten von Beteiligten aus der Verwaltung, der Bürgerschaft und der Politik diskutiert. Darüber hinaus hat sich eine Arbeitsgruppe zusammengefunden, die sich mit dem Umgang mit den Ergebnissen von Bürgerbeteiligungsprozessen beschäftigt hat. Die wichtigsten Ergebnisse dieser Diskussionen wurden von Frau Prof. Dr. Vetter in den „Gesamtbericht Evaluation Bürgerbeteiligung 2018“ (1 MB) eingearbeitet.