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Aktuelles aus dem Gemeinderat
In regelmäßigem Abstand tagen die Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Heidelberg, um über aktuelle Projekte zu debattieren und abzustimmen. Die letzte Sitzung fand am 16. Mai 2012 statt. Die Ergebnisse dieser Sitzung finden Sie im Folgenden in Kurzform zusammengefasst.
Weitere Informationen zur Arbeit des Gemeinderates, zu den Sitzungen, zu den Mitgliedern sowie alle Sitzungsunterlagen finden Sie unter "Gemeinderat online" in der Linkliste rechts.
Aktuelle Beiträge der Gemeinderäte finden Sie in den „Stimmen aus dem Gemeinderat“ im wöchentlich erscheinenden 'stadtblatt' (siehe Linkliste rechts), dem Amtsanzeiger der Stadt Heidelberg.
Aktionstag „Lebendiger Neckar“
Der Gemeinderat wurde am 16. Mai über den Aktionstag „Lebendiger Neckar“ informiert, der in diesem Jahr am Sonntag, 17. Juni 2012, stattfindet. Wie in den Vorjahren ist der Aktionstag mit dem AOK-Radsonntag gekoppelt und in den landesweiten Tag „Mobil ohne Auto“ eingebunden. Der Aktionstag hat sich inzwischen zu einer gemeinsamen Großveranstaltung aller am Unteren Neckar liegenden Kommunen entwickelt. Nach Abschluss der Bauarbeiten steht das nördliche Neckarufer in Heidelberg wieder von der Posseltstraße bis nach Ziegelhausen zur Verfügung.
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Neugestaltung des Theaterplatzes
Der Gemeinderat wurde am 16. Mai über die vorläufige Neugestaltung des Theaterplatzes informiert. Die Bauarbeiten, die von den städtischen Regiebetrieben Straßenunterhaltung und Gartenbau durchgeführt werden, sollen am 2. Juli 2012 beginnen und am 15. Oktober 2012 beendet sein. Der Platz erhält durch die Umgestaltung eine deutlich höhere Aufenthaltsqualität als vor der Theatersanierung. Bezirksbeirat und Angrenzer waren im April vorab über die Umgestaltung informiert worden.
Lärmschutzwand Gutleuthofweg
Einstimmig empfahl der Gemeinderat am 16. Mai der DB Projektbau GmbH die Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens für den Bau der Lärmschutzwand am Gutleuthofweg in Schlierbach im Rahmen der Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes. Die Anwohner hatten sich überwiegend für den Bau der Lärmschutzwand ausgesprochen.
Feuerwehrgerätehaus Wieblingen
Der Gemeinderat beschloss am 16. Mai, dass das neue Gerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr Wieblingen sowie ein Gerätehaus für die DLRG auf einem städtischen Grundstück an der Mannheimer Straße östlich der A 5 realisiert werden sollen. Die Verwaltung wurde beauftragt, zeitnah die erforderlichen Schritte in die Wege zu leiten. Von diesem Standort sind Wieblingen und der Westen Bergheims gut zu erreichen. Die Unterbringung beider Einrichtungen erlaubt Synergieeffekte zu nutzen, zum Beispiel durch eine gemeinsame Zufahrt und Heizungsanlage. Beide Neubauten müssten nicht gleichzeitig erstellt werden, sondern könnten zeitversetzt realisiert werden.
Gegen Designer Outlet Center
Einstimmig beschloss der Gemeinderat am 16. Mai eine Stellungnahme gegen die Ansiedlung eines Designer Outlet Centers im Bereich der Messe Sinsheim, „da von diesem Projekt deutlich negative Auswirkungen auf die Stadt Heidelberg als Einzelhandelsstandort zu erwarten sind, die die Stadt in ihrer oberzentralen Funktion schwächen“, so heißt es in der Stellungnahme. Das Vorhaben verstoße gleichzeitig gegen mehrere wichtige Ziele der Raumordnung und Landesplanung, die dazu dienen, die Innenstädte als zentrale Versorgungsbereiche zu erhalten und zu stärken. Auch der Verband Region Rhein-Neckar hat eine ablehnende Stellungnahme abgegeben.
Gewerbegebiet „Im Weiher“
Der Gemeinderat beschloss am 16. Mai einstimmig, dass für die Erschließung des Gewerbegebietes „Im Weiher“ noch in diesem Jahr eine Verkehrsuntersuchung in Auftrag gegeben werden soll. Im kommenden Jahr sollen mögliche Varianten in den Gemeinderatsgremien diskutiert und eine Bürgerbeteiligung durchgeführt werden. Die Realisierung ist für den Doppelhaushalt 2015/2016 – zusammen mit dem von der RNV geplanten barrierefreien Umbau der Haltestelle Burgstraße – vorgesehen.
Kinderbeauftragte
Einstimmig beschloss der Gemeinderat am 16. Mai, Heidi Reichle zur stellvertretenden Kinderbeauftragten für den Stadtteil Bergheim und Claudia Steppacher zur stellvertretenden Kinderbeauftragten für den Stadtteil Boxberg zu bestellen.
Haushaltssperre aufgehoben
Der Gemeinderat nahm am 16. Mai den Bericht der Verwaltung über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2012 zur Kenntnis und hob einstimmig die im Rahmen der Verabschiedung des Haushalts 2011/2012 für 2012 beschlossene Haushaltssperre bei den Personal- und Sachaufwendungen in Höhe von 2,5 Millionen Euro auf.
Leitlinien für die Konversion
In Heidelberg hat die Stadt gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürger sowie Experten Ziele erarbeitet, nach denen die frei werdenden Flächen des US-Militärs künftig genutzt werden sollen. Voraussichtlich ab dem Jahr 2015 können Flächen von über 200 Hektar neu entwickelt werden, die bislang von den amerikanischen Streitkräften genutzt werden. Die Leitlinien für die Konversion wurden vom Heidelberger Gemeinderat am 16. Mai einstimmig verabschiedet. Ebenfalls zugestimmt hat die Eigentümerin der Flächen, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA).
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Straßenbahn Altstadt
Der Heidelberger Gemeinderat erörterte am 16. Mai ausführlich die Frage der Erschließung der Altstadt mit einer Straßenbahn. Eine erneut in die Diskussion eingebrachte Führung der Straßenbahn durch die Hauptstraße, wie sie bis 1976 bestand, wird nicht weiter untersucht; ein entsprechender Antrag wurde mit knapper Mehrheit abgelehnt. Die Stadtverwaltung hatte bislang drei Trassenvarianten durch die Friedrich-Ebert-Anlage erarbeitet, die sich vorrangig am verkehrlichen Nutzen und damit an der Förderfähigkeit durch Bund und Land orientiert haben. Der Gemeinderat beschloss, dass diese Planungen nicht weiter bearbeitet und stattdessen zusätzliche Varianten vorgelegt werden sollen.
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Spende für "Elses Geschichte"
Einstimmig genehmigte der Gemeinderat die Annahme einer Spende der Manfred Lautenschläger Stiftung in Höhe von 20.000 Euro für die Inszenierung "Elses Geschichte" des Jungen Theaters.
Aus den Ausschüssen
Filmfestival (Kulturausschuss am 24. Mai 2012)
Der Direktor des Internationalen Filmfestivals Mannheim-Heidelberg, Dr. Michael Kötz, hat dem Kulturausschuss am 24. Mai über seine Arbeit berichtet. Markenzeichen des Festivals ist die Entdeckung neuer Regie-Talente. Seit 1994 ist Heidelberg neben Mannheim zweiter Festspielort. Die Stadt bezuschusst das Festival, das im November 2012 wieder in einem Filmzelt auf dem Schloss stattfinden wird, mit jährlich 180.000 Euro.
Haus des gemeinsamen Lernens Bahnstadt (Kulturausschuss am 24. Mai 2012)
Über die pädagogische Konzeption des „Haus des gemeinsamen Lernens“ Bahnstadt haben Prof. Theo Klauß und Ulrike Holzwarth-Raether von der Pädagogischen Hochschule Heidelberg den Kulturausschuss informiert. Das „Haus des gemeinsamen Lernens“ ist geplant als innovative Bildungseinrichtung, die Kindertagesstätte und Schule unter einem Dach vereint. Die Schule soll eine gebundene Ganztagesschule sein, in der Kinder mit und ohne Behinderung gemeinsam lernen. Das Konzept fand fraktionsübergreifend Zuspruch. Es soll in den geplanten zweistufigen Wettbewerb zur Gestaltung des Gadamerplatzes sowie des östlich angrenzenden Grundstücks einfließen.
Bürgerzentrum Bahnstadt (Kulturausschuss am 24. Mai 2012)
Der Kulturausschuss empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig die Verwaltung zu beauftragen, bei der Ausschreibung eines Architekten- und Ideenwettbewerbs für die Planung des Bürgerzentrums in der Bahnstadt die im Ausschuss dargelegte Angebotsstruktur und Raumplanung zugrunde zu legen. Gegenüber der Vorlage sollen statt des veranschlagten Raumbedarfs von 810 bis 860 Quadratmeter allerdings 100 Quadratmeter mehr eingeplant werden.
Gartenbaufachwerker (Kulturausschuss am 24. Mai 2012)
Der Einrichtung einer Sonderberufsfachschule Gartenbaufachwerker an der Johannes-Gutenberg-Schule ab dem Schuljahr 2012/13 hat der Kulturausschuss einstimmig zugestimmt. Die Berufsausbildung wird für Menschen mit Behinderung angeboten. Der Gemeinderat entscheidet darüber endgültig am 28. Juni 2012.
KFG (Kulturausschuss am 24. Mai 2012)
Der Kulturausschuss hat den Sachstand und die Kostenermittlung der Generalsanierung des Kurfürst-Friedrich-Gymnasiums zur Kenntnis genommen. Die Verbesserung der Essenversorgung durch schulorganisatorische und gegebenenfalls bauliche Maßnahmen soll mit mit Priorität bearbeitet werden.
Zuschuss für Wölfli-Blätter (Kulturausschuss am 24. Mai 2012)
Für den Ankauf der Wölfli-Blätter hat der Kulturausschuss einstimmig einen Zuschuss an die Sammlung Prinzhorn in Höhe von 15.000 Euro gewährt. Seit 2004 werden in der Sammlung Prinzhorn zwei frühe Zeichnungen des Schweizers Adolf Wölfli aus den Jahren 1904 und 1905 bewahrt. Eigentümer ist die Wilhelm Fraenger-Institut gGmbH, Potsdam. Die Blätter kosten zusammen 300.000 Euro.
Zuschuss für Französische Woche (Kulturausschuss am 24. Mai 2012)
Einstimmig hat der Kulturausschuss dem Deutsch-Französischen Kulturkreis e.V. einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 9.500 Euro für die Durchführung der 7. Französischen Woche in Heidelberg gewährt.
Sportzentrum Mitte (Bauausschuss am 22. Mai 2012)
Der Bauausschuss stimmte den folgenden Auftragsvergaben für den Neubau des Sportzentrums Mitte zu: Die Rohbauarbeiten werden an die Firma Moser GmbH & Co. KG aus Baden-Baden zum Preis von 1.597.115,34 Euro vergeben. Der Auftrag für die Zimmer- und Holzbauarbeiten geht an die Firma Rieg Holzbau aus Schwäbisch Gmünd zum Preis von 312.735,19 Euro und die elektrotechnischen Arbeiten wurden an die Firma Imtech Deutschland GmbH & Co. KG aus Mannheim zum Preis von 430.071,95 Euro vergeben.
Am Rohrbach / Turnerstraße (Bauausschuss am 22. Mai 2012)
Der Bauausschuss vergab die Arbeiten zur Erneuerung der Fahrbahn der Straßen Am Rohrbach und Turnerstraße an die Firma Wolff & Müller GmbH & Co. KG, Zweigniederlassung Heidelberg, zum Angebotspreis von 113.347,26 Euro. Die Arbeiten wurden in den Pfingstferien ausgeführt.
Bunsen-Gymnasium (Bauausschuss am 22. Mai 2012)
Der Bauausschuss stimmte der Beauftragung von Jöllenbeck & Wolf Architekten aus Wiesloch mit den Architektenleistungen für die Erneuerung der naturwissenschaftlichen Fachklassen im Bunsen-Gymnasium zu. 23 Büros hatten sich im Rahmen des Teilnahmewettbewerbs um die Leistungen beworben.
Förderung verkehrspädagogischer Projekte (Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss am 23. Mai 2012)
Michael Fröhlich vom ADFC Rhein-Neckar/Heidelberg und Philipp Kabsch vom ADAC Nordbaden berichteten im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss über die verkehrspädagogischen Projekte im Rahmen der "Konzeption Verkehrspädagogik" des ADFC Rhein-Neckar/Heidelberg und das Verkehrssicherheitsprogramm "Aufgepasst mit ADACUS" des ADAC Nordbaden. Die Stadt Heidelberg fördert beide Projekte. Der ADFC erhält im Haushaltsjahr 2011/12 für die Organisation und Durchführung verschiedener verkehrspädagogischer Projekte an Heidelberger Schulen einen Zuschuss in Höhe von 20.000 Euro. Der ADAC erhält Honorarkosten in Höhe von 25 Euro pro Veranstaltung; hundert Veranstaltungen sind geplant.
Kinderfreundliche Verkehrsplanung (Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss am 23. Mai 2012)
Aline Moser, Kinderbeauftragte im Stadtteil Handschuhsheim, berichtete dem Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss über Maßnahmen der Stadt Heidelberg im Rahmen der kinderfreundlichen Verkehrsplanung. Die Leitlinien zur kinderfreundlichen Verkehrsplanung sowie eine Übersicht über die Maßnahmen finden sich unter www.heidelberg.de, "Verkehr", „Kinderfreundliche Verkehrsplanung“.
Fahrplanwechsel am 10. Juni (Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss am 23. Mai 2012)
Der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss wurde über Änderungen zum Fahrplanwechsel am 10. Juni 2012 informiert. Mit der Fertigstellung des zweigleisigen Ausbaus an der Bergstraße ändern sich die Abfahrtszeiten der Linien 5 und 23. Am Bismarckplatz in Richtung Handschuhsheim fährt die Linie 23 im Tagesverkehr zwei Minuten früher ab, die Linie 5 ab Sommerferienbeginn drei Minuten später. Damit wird ein gleichmäßigerer Takt erreicht. In einem zweiten Schritt werden zum Winterfahrplanwechsel die Fahrplanlagen der Linien 23 und 24 angepasst. Auf der Linie 33 bietet die RNV an Sonn- und Feiertagen zwischen Hauptbahnhof und Rathaus/Bergbahn Zusatzfahrten an. Die Linie 39 zum Königstuhl wird an den Wochenenden auf einen 30-Minuten-Takt verdichtet. Weitere Haltestellen werden mit Anzeigern zur dynamischen Fahrgastinformation ausgestattet. Die Haltestelle "Thibautstraße" wird in "Altes Hallenbad" umbenannt. Die Regionallinie 717 endet nicht mehr am Bauhaus, sondern bei den Stadtwerken.
Schulentwicklungsplan (Haupt- und Finanzausschuss am 13. Juni 2011)
Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 13. Juni der Auftragserteilung für einen Schulentwicklungsplan für die beruflichen Schulen in Heidelberg an die Consultingfirma Dr. Garbe und Lexis genehmigt und stellt überplanmäßige Mittel in Höhe von 37.000 Euro zur Verfügung. Der Schulentwicklungsplan steht in Zusammenhang mit der gemeinsamen Schulentwicklungsplanung des Rhein-Neckar-Kreises und der Stadt Mannheim.
Filmfestival Mannheim-Heidelberg (Haupt- und Finanzausschuss am 13. Juni 2011)
Der Haupt- und Finanzausschuss stimmte am 13. Juni der Auszahlung einer Abschlagszahlung in Höhe von 72.000 Euro auf den im eingestellten Zuschuss an das „Internationale Filmfestival Mannheim-Heidelberg“ in Höhe von 180.000 Euro zu.
Renovierung Kindergarten (Haupt- und Finanzausschuss am 13. Juni 2011)
Für die Renovierung und energetische Sanierung des evangelischen Jakobuskindergartens genehmigt der Haupt- und Finanzausschuss am 13. Juni einen Zuschuss von 147.000 Euro an das evangelische Kirchengemeindeamt. Zudem genehmigt der Haupt- und Finanzausschuss einen Zuschuss in Höhe von 184.770 Euro an die katholische Gesamtkirchengemeinde für die Renovierung und Instandhaltung des katholischen Kindergartens St. Georg.
Spendenannahme (Haupt- und Finanzausschuss am 13. Juni 2011)
Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 13. Juni die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen in Höhe von insgesamt über 15.000 Euro genehmigt. Unter anderem spendete die Fördergemeinschaft Rotary Heidelberg Alte Brücke e.V. 10.000 Euro für die Elternarbeit im Rahmen der Sprachförderung bei der Kindertagesstätte Emmertsgrundpassage 43.
Wittelsbacher-Ausstellung (Kulturausschuss am 20. Juni 2012)
Im Zusammenhang mit der von den Reiss-Engelhorn-Museen in Mannheim geplanten Ausstellung „Die Wittelsbacher am Rhein“ plant das Kurpfälzische Museum eine Sonderausstellung, die von September 2012 bis März 2014gezeigt werden soll. Die Ausstellung soll der besonderen Bedeutung Heidelbergs als Residenzstadt der Wittelsbacher Rechnung tragen. Die Ausstellung im Lapidarium des Museums wird die verschiedenen Grablegungen der Pfalzgrafen im spätmittelalterlichen Heidelberg präsentieren.
Arbeitsmarktprogramm 2012 (Ausschuss für Integration und Chancengleichheit am 21. Juni 2012)
Die Mitglieder des Ausschusses für Integration und Chancengleichheit nahmen am 21. Juni die Informationen der Geschäftsführerin des Jobcenters Heidelberg, Kirsten Schmitt, und der Teamleiterin Markt und Integration U 25, Janine Stieler, über das Arbeitsmarktprogramm 2012 zur Kenntnis. Sie gingen unter anderem auf die Entwicklung der Arbeitslosigkeit im Jahr 2011 ein und erläuterten die Prognosen für 2012. Zudem stellten sie die strategische Ausrichtung des Programms vor.
Programm Aktive Beschäftigungspolitik (Ausschuss für Integration und Chancengleichheit am 21. Juni 2012)
Der Ausschuss für Integration und Chancengleichheit hat am 21. Juni den Sachstand des Programms Aktive Beschäftigungspolitik 2011 zur Kenntnis genommen. Das Programm ist vom Gemeinderat 1995 als Instrument zum Erhalt und zur Schaffung von Arbeitsplätzen eingeführt worden. Betriebe und Beschäftigungsgesellschaften können seitdem unter Beachtung des geltenden Vergaberechts Aufträge von der Stadt erhalten, wenn sie Heidelberger Langzeitarbeitslose beschäftigten. Seit 2006 kann die Verwaltung im Rahmen des Programms auch öffentliche Ausschreibungen unter Berücksichtigung sozialer Aspekte durchführen.
Projekt „Heimat finden in Heidelberg“ (Ausschuss für Integration und Chancengleichheit am 21. Juni 2012)
Die Mitglieder des Ausschusses für Integration und Chancengleichheit haben am 21. Juni Informationen über das Projekt „Heimat finden in Heidelberg – Ehrenamtliche MentorInnen mit und ohne Migrationshintergrund unterstützen bei der Integration“ zur Kenntnis genommen. Das Diakonische Werk Heidelberg führt das Projekt seit November 2010 mit Schwerpunkt im Stadtteil Emmertsgrund durch. Das Projekt bietet Familien mit Migrationshintergrund bzw. Spätaussiedlerfamilien sowie Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit Migrationshintergrund Hilfestellung und Unterstützung bei der Alltags- und Lebensbewältigung und der Integration durch ehrenamtliche Integrationsbegleiterinnen und Integrationsbegleiter an.
Offene Kinder- und Jugendarbeit (Jugendhilfeausschuss am 26. Juni 2012)
Die 14 Heidelberger Jugendtreffs in freier Trägerschaft sowie die städtischen Jugendtreffs Haus der Jugend in der Weststadt und Jugendzentrum Emmertsgrund, sehen sich zunehmend vor die Aufgabe gestellt, die Veränderungen, die sich durch die Ganztagesschule und die durch G8 veränderte Schullandschaft ergeben, in ihrem Angebot zu berücksichtigen. Über die klassischen Grundangebote hinaus haben sich die einzelnen Häuser sehr unterschiedlich entwickelt. Die Angebote reichen von Hausaufgabenbetreuung und Nachhilfe bis zur Betreuung von straffällig gewordenen Jugendlichen. Über die Profile der einzelnen Jugendtreffs in Heidelberg hat die Verwaltung den Jugendhilfeausschuss am 26. Juni 2012 informiert. Einer Umfrage der „Arbeitsgemeinschaft offene Jugendarbeit in Heidelberg“ (AGOJA) aus dem Jahr 2010 zufolge, nutzen mehr als 30 Prozent der in Heidelberg lebenden Siebtklässler die Angebote der offenen Jugendarbeit. Mit jährlich mehr als zwei Millionen Euro Ausgaben für die offene Kinder- und Jugendarbeit nimmt Heidelberg eine Spitzenstellung in Baden- Württemberg ein.
Zuschuss für Kinderschutzbund (Jugendhilfeausschuss am 26. Juni 2012)
Für das Projekt „Begleiteter Umgang“ erhält der Deutsche Kinderschutzbund Ortsverband Heidelberg einen Zuschuss in Höhe von 16.500 Euro für das Jahr 2012. Dies hat der Jugendhilfeausschuss am 26. Juni einstimmig beschlossen. Mit dem Projekt „Begleiteter Umgang“ unterstützt der Kinderschutzbund Mütter und Väter, denen die elterliche Sorge nicht zusteht, bei der Ausübung des Umgangsrechts und hilft Eltern und Kindern bei der Herstellung von Besuchskontakten und der Ausführung vereinbarter Übergangsregelungen.
Zuschüsse für Kitas (Jugendhilfeausschuss am 26. Juni 2012)
Der Jugendhilfeausschuss hat am 26. Juni einem Zuschuss in Höhe von 13.887 Euro an die Katholische Gesamtkirchengemeinde für die Renovierung des Kindergartens St. Marien und einem Zuschuss in Höhe von 25.050 Euro an den Verein Generationenbrücke für die Sanierung der Sanitäranlagen in der Kinderkrippe Bullerbü zugestimmt.
KinderReich ist Träger der freien Jugendhilfe (Jugendhilfeausschuss am 26. Juni 2012)
Der Jugendhilfeausschuss hat am 26. Juni mit zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen den Verein KinderReich e.V. als Träger der freien Jugendhilfe anerkannt. Der Verein KinderReich wurde 2009 gegründet und ging aus der Jugendarbeit der Karlstor-Gemeinde hervor. Der Verein bietet eine Nachmittagsbetreuung für Kinder aus sozial benachteiligten Familien an.