Programm "Soziale Stadt"
Fortführung bis Ende 2012
Die von der Bundesregierung beschlossene Kürzung der Mittel für die Städtebauförderung von 610 auf 455 Millionen Euro hat spätestens ab dem Jahr 2013 auch nachteilige Auswirkungen auf Heidelberg. Das teilte Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner mit. „Bis Ende 2012 ist das Stadtteilmanagement gesichert“, so Heidelbergs Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner.
Wie es nach 2012 weitergehen werde, sei allerdings aufgrund der finanziellen Einschnitte ungewiss. Besonders von der Kürzung betroffen ist das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, bei dem die Bundesmittel von 95 Millionen auf 28,5 Millionen Euro gekürzt wurden. In Heidelberg werden Maßnahmen in Teilen des Stadtteils Emmertsgrund im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ durchgeführt.
„Die massive Kürzung der Bundesmittel passt nicht zur angestrebten Förderung des bürgerschaftlichen Engagements und zu den verstärkten Anstrengungen im Integrationsbereich. Im Rahmen des Programms ‚Soziale Stadt’ können wir tragfähige Strukturen aufbauen, in denen die Menschen selbst aktiv sind und Verantwortung übernehmen“, so Würzner. Er bedauert daher außerordentlich den von der Bundesregierung eingeschlagenen Weg. Die Stadtverwaltung prüft derzeit, welche Fördermöglichkeiten über das Jahr 2012 hinaus bestehen und ob gegebenenfalls alternative Fördermöglichkeiten genutzt werden können. Dabei ist auch die Stadt Heidelberg bereit, ihren Beitrag zu leisten. „Wir werden Anstrengungen unternehmen, um die hervorragende Arbeit, die in Heidelberg im Rahmen des Programms ‚Soziale Stadt’ geleistet wird, auch zukünftig unterstützen zu können“, verspricht der Oberbürgermeister.
Heidelbergs Oberbürgermeister wird sich nachdrücklich dafür einsetzen, dass auch zukünftig Modellvorhaben ermöglicht werden. Die Verknüpfung von baulichen und nicht-baulichen Maßnahmen im Programm „Soziale Stadt“ hat sich nach seinen Worten in den vergangenen Jahren besonders bewährt. In diesem Zusammenhang hebt Würzner ausdrücklich positiv hervor, dass die Landesregierung die Kürzung der Bundesmittel für Baden-Württemberg durch eine Erhöhung der Landesmittel aufgefangen hat.