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aus dem Gemeinderat

Blick in den Großen Rathaussaal während einer Sitzung (Foto: Rothe)

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Sitzungskalender

In regelmäßigem Abstand tagen die Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Heidelberg, um über aktuelle Projekte zu debattieren und abzustimmen. Die letzte Sitzung fand am 16. Juni 2016 statt.

Weitere Informationen zur Arbeit des Gemeinderates, zu den Sitzungen, zu den Mitgliedern sowie alle Sitzungsunterlagen finden sich unter www.heidelberg.de/gemeinderat.

Aktuelle Beiträge der Gemeinderäte finden Sie in den „Stimmen aus dem Gemeinderat“ im wöchentlich erscheinenden Stadtblatt, dem Amtsanzeiger der Stadt Heidelberg.
 

GR

Gemeinderat vom 16. Juni 2016

Jürgen Odszuck wird neuer Erster Bürgermeister der Stadt Heidelberg

Der Gemeinderat hat am Donnerstag, 16. Juni 2016, in geheimer Wahl Jürgen Odszuck (parteilos) zum Ersten Bürgermeister und Dezernenten für das Dezernat „Bauen und Verkehr“ der Stadt Heidelberg gewählt. Nach seiner Präsentation in der öffentlichen Sitzung erhielt Jürgen Odszuck 38 von 43 Stimmen. Die Mitbewerber Alexander Uhlig und Michael Heesch, die ursprünglich neben Odszuck für eine öffentliche Vorstellung im Gemeinderat vorgesehen waren, hatten ihre Kandidatur zurückgezogen, nachdem der CDU-Kreisparteitag Anfang Juni Jürgen Odszuck als Bürgermeisterkandidaten nominiert hatte. Nach der Gemeindeordnung steht der CDU-Fraktion das Vorschlagsrecht bei der Besetzung der Stelle zu. Die Amtszeit des bisherigen Ersten Bürgermeisters Bernd Stadel endet zum 1. August 2016.
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Mehr Nachtbusse: Gemeinderat beschließt zwei zusätzliche Moonliner-Fahrten auf den Linien M1 und M2

Gute Nachrichten für Nachtschwärmer: Ab Ende 2016 wird das Nachtbusangebot in Heidelberg ausgeweitet. Die Moonliner-Linien M1 (Rohrbach, Boxberg, Emmertsgrund) und M2 (Pfaffengrund, Wieblingen) werden um je eine zusätzliche Fahrt um 2.08 Uhr ab Bismarckplatz ergänzt. Das hat der Gemeinderat am Donnerstag, 17. Juni 2016, beschlossen.
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Der Boxberg bekommt ein Stadtteilmanagement

Der Stadtteil Boxberg wird ein Stadtteilmanagement bekommen. Das hat der Heidelberger Gemeinderat am 16. Juni 2016 einstimmig beschlossen. Ziel ist es, den Boxberg gemeinsam mit den Bewohnerinnen und Bewohnern in sozialer, kultureller, ökonomischer und städtebaulicher Hinsicht weiterzuentwickeln. Das Stadtteilmanagement soll für die Dauer von zunächst fünf Jahren vor Ort eingerichtet und von einem erfahrenen externen Träger betrieben werden.
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Parkraumbewirtschaftung im Ortskern von Handschuhsheim

Der alte Ortskern von Handschuhsheim wird eine Parkraumbewirtschaftung bekommen. Darüber wurde der Gemeinderat am Donnerstag, 16. Juni 2016, informiert. Das Konzept, das eine Arbeitsgruppe aus Vertreterinnen und Vertretern aus dem Stadtteil in einem breiten Beteiligungsprozess erarbeitet hat, sieht unter anderem vor, dass das Parken im alten Ortskern künftig für maximal zwei Stunden zulässig ist. Anwohnerinnen und Anwohner sollen aber weiterhin mit einem Bewohnerparkausweis zeitlich unbegrenzt parken können. Dadurch soll die Parkplatzsituation für die Anwohnerinnen und Anwohner verbessert werden.
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Kommission zur Beurteilung von Straßennamen

Die Stadt Heidelberg wird eine Kommission zur Beurteilung von Straßennamen einrichten. Das hat der Gemeinderat am Donnerstag, 16. Juni 2016, einstimmig beschlossen. Die Kommission soll Straßen- und Platznamen, die nach historischen Persönlichkeiten benannt sind oder künftig benannt werden sollen, genau unter die Lupe nehmen und sich kritisch mit deren Geschichte auseinandersetzen. Die Einrichtung der Kommission wird in der zweiten Jahreshälfte vorbereitet. Voraussichtlich Anfang 2017 kann sie dann ihre Arbeit aufnehmen.
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