Haupt- und Finanzausschuss 1. Oktober 2014
Musikerbegegnung des Stadtjugendrings e.V.
Nach einstimmigem Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses wird die Zuwendung an den Stadtjugendring Heidelberg e.V. für die Begegnung junger Musikerinnen und Musiker von 3.300 auf 5.000 Euro erhöht. Die Erhöhung für das Orchesterprojekt mit jungen Musikerinnen und Musikern aus den Städten Heidelberg, Cambridge und Montpellier war aufgrund der Kostenentwicklung notwendig geworden, um die Handlungsfähigkeit des Vereins zu gewährleisten.
Zusätzlicher rückzahlbarer Zuschuss Enjoy Jazz
Der Haupt- und Finanzausschuss wurde darüber informiert, dass die Enjoy Jazz GmbH einen zusätzlichen rückzahlbaren Zuschuss in Höhe von 30.000 Euro erhält. Enjoy Jazz bekommt bereits für 2014 einen institutionellen Zuschuss in Höhe von 70.520 Euro. Aufgrund von Liquiditätsproblemen war jedoch die Durchführung des im Oktober stattfindenden Festivals in Gefahr. Aus diesem Grund hat die Verwaltung kurzfristig den zusätzlichen rückzahlbaren Zuschuss gewährt.
Erneuerung der naturwissenschaftlichen Fachräume im KFG
Der Haupt- und Finanzausschuss erteilte einstimmig die Ausführungsgenehmigung zur Erneuerung der naturwissenschaftlichen Fachräume im Kurfürst-Friedrich-Gymnasium (KFG). Die Kosten betragen 650.000 Euro. In Abstimmung mit der Schule sollen die Arbeiten zwischen November 2014 und März 2015 durchgeführt werden.
Stützmauersanierung Schlossberg
Einstimmig genehmigte der Haupt- und Finanzausschuss die Erneuerung der Stützmauer an der Ortsstraße Schlossberg in Höhe der Kreuzung Neue Schlossstraße mit Kosten von 188.400 Euro zu und stellte außerplanmäßige Mittel in dieser Höhe bereit. Die Stützmauer ist dringend sanierungsbedürftig. Die Sanierung erfolgt auf einer Länge von circa 65 Metern und einer durchschnittlichen Höhe von circa 3,70 Metern durch Erdvernagelung. Das patentierte Verfahren kam bereits bei anderen Stützwanderneuerungen im Stadtgebiet erfolgreich zum Einsatz. Da die Maßnahme im Haushalt 2014 nicht enthalten ist, müssen die erforderlichen Mittel außerplanmäßig bereitgestellt werden.
Erneuerung der Schwanenteichanlage
Für die Erneuerung der Schwanenteichanlage hat der Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung am 1. Oktober 2014 einstimmig überplanmäßige Mittel in Höhe von 212.000 Euro bewilligt. Die Summe kann aus nicht ausgeschöpften Geldern der Projekte „Kinderspielplatz Erlenweg“ (60.000 Euro) und „Aufwertung Neckarufer Ziegelhausen“ (95.000 Euro) sowie Mehreinnahmen aus Schlüsselzuweisungen des Landes Baden-Württemberg (57.000 Euro) bereitgestellt werden. Der Umbau der Grünanlage wird unter anderem teurer, weil nun das gesamte Areal barrierefrei werden soll und weil Ideen der Bürgerbeteiligung aufgegriffen werden.
Neue Löschgruppenfahrzeuge für die Feuerwehr
Die Feuerwehr erhält drei neue Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen vom Typ HLF 10 mit Beladung. Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigte die Vergabe des Auftrags an die Firmen SCHLINGMANN und BASTIAN zu einem Gesamtpreis von 1.120.818 Euro und stimmte zugleich für die überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 55.818 Euro. Dies ist notwendig, weil die Ausschreibungsergebnisse 55.818 Euro über dem Planansatz leigen. Die Deckung der Mehrkosten erfolgt durch Minderinanspruchnahme bei dem Projekt „Bunsen-Gymnasium: Naturwissenschaftliche Fachräume“.
Zuschuss für Kunstrasenspielfeld der SG Kirchheim
Seit der Eröffnung des Jugendförderzentrums „Anpfiff ins Leben“ bei der Sportgemeinschaft Heidelberg-Kirchheim e.V. im Juli 2010 ist die Nachfrage nach Trainingskapazitäten stark gestiegen. Es bestehen bereits große Engpässe im Trainingsbetrieb mit über 450 Kindern und Jugendlichen, so dass auf Sportplätze in der Nähe ausgewichen werden muss. Die SG Kirchheim möchte deshalb den maroden Hartplatz in ein Kunstrasenspielfeld umbauen. Der Haupt- und Finanzausschuss hat die Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 150.000 Euro genehmigt und dazu außerplanmäßige Mittel bereitgestellt, die über Mehrerträge bei Schlüsselzuweisungen des Landes gedeckt werden. Der Bau der Sportplatzflächen soll voraussichtlich im Oktober 2014 beginnen.
Haushaltsjahr 2013: Nachträgliche Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln
Der Haupt- und Finanzausschuss hat über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2013 nachträglich genehmigt. Darunter fallen beispielsweise Mehraufwendungen für das Medienzentrum im Bürgerzentrum Emmertsgrund, die verbesserte Förderung der Tagespflege und Biotop-Baumaßnahmen. Die Deckung ist gewährleistet und erfolgt unter anderem über Gewerbesteuereinnahmen und Zuschüsse.
Kinderspielplatz Theaterstraße
Für die Herstellung des „Kinderspielplatzes Theaterstraße“ hat der Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung am 1. Oktober 2014 einstimmig die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 113.000 Euro genehmigt. Die Deckung erfolgt aus dem Jahresübertrag des Landschafts- und Forstamtes. Die Ausführungskosten haben sich unter anderem dadurch erhöht, dass denkmalschutzrechtliche Auflagen erfüllt werden müssen und weil die Spielanlage mit Bezug zur städtischen Bühne gestaltet wird.
Spenden und Schenkungen für städtische Einrichtungen
Der Haupt- und Finanzausschuss hat die Annahme von Sach- und Geldspenden in Höhe von knapp 50.000 Euro an städtische Einrichtungen genehmigt. Unter anderem spendete der Freundeskreis des Bunsen-Gymnasiums Geldbeträge für Laborutensilien und eine Wandtafel für den Chemieunterricht der Schule. Rund 2.000 Euro fließen in die Erforschung und Reparatur des „Heidenlochs“ auf dem Heiligenberg, einem Kulturdenkmal. Daneben haben die Manfred Lautenschläger Stiftung und die Volksbank Kurpfalz Geldbeträge für Auszeichnungen im Rahmen des Heidelberger Stückemarkts gespendet.
