Heidelberger Gemeinderat beschließt „Vorbereitende Untersuchungen“ für Konversionsflächen

In seiner Sitzung am 10. November 2011 hat der Heidelberger Gemeinderat einstimmig beschlossen, sogenannte „Vorbereitende Untersuchungen“ für die frei werdenden US-Flächen durchzuführen. Auf dieser Basis kann qualifiziert über die zweckmäßigen Instrumente für eine städtebauliche Entwicklung entschieden werden.

Umfassende Bewertung der Areale

Gegenstand der vorbereitenden Untersuchungen ist eine umfassende Bestandsaufnahme, bei der alle Bauwerke betrachtet werden, ebenso infrastrukturelle Einrichtungen und Anlagen sowie ökologische Aspekte. Auch eine Kostenschätzung zum Beispiel für Grunderwerb oder Erschließungsmaßnahmen wird erstellt. Auf dieser Grundlage erfolgt dann die Bewertung etwaiger städtebaulicher Mängel in den Teilbereichen sowie von Möglichkeiten, diese zu beheben. Darüber hinaus sind die anzustrebenden allgemeinen Zielsetzungen zu skizzieren. Dabei ist auch eine umfassende Erörterung mit der Öffentlichkeit vorgesehen.

Insgesamt geht es um die Bewertung von rund 190 Hektar Flächen, die bis 2015 von der US Army geräumt werden. Auf Basis der vorbereitenden Untersuchungen, einer im Baugesetzbuch geregelten Maßnahme, kann die Stadt dann ein Sanierungsgebiet oder eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme planen.

Verschiedene Optionen für Zukunft denkbar

Eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme etwa hat zum Ziel, eine zügige Entwicklung der Flächen im Sinne der Stadtentwicklungsziele zu erreichen. Sie ermöglicht, die erforderlichen Entwicklungs- und Infrastrukturkosten aus den Planungsgewinnen, also der Bodenwertsteigerung durch die Neunutzung, zu finanzieren. Damit ist bereits eine wesentliche Voraussetzungen zur Durchführung einer Entwicklungsmaßnahme genannt: die Stadt kann dieses Instrument nur einsetzen, wenn sie nachweist, dass ihre Stadtentwicklungsziele sonst nicht erreicht werden können. Deshalb werden noch umfassende Gespräche und Verhandlungen mit der Eigentümerin der Flächen, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA), notwendig sein.

Die Stadt Heidelberg hält sich mit der nun beschlossenen Maßnahme verschiedene Optionen offen, eine Festlegung auf eine bestimmte städtebauliche Maßnahme ist noch nicht erfolgt. Allerdings ist die vorbereitende Untersuchung, die von einem externen Planungsbüro durchgeführt werden soll, Voraussetzung für eine spätere Beantragung von Städtebaufördermitteln bei Bund und Land, oder eben für die Durchführung einer Entwicklungsmaßnahme für alle oder Teile der Konversionsflächen.

Entwicklung der US-Flächen

Im Juni 2010 kündigte die US Army an, ihre Standorte in Heidelberg bis 2015 aufzulösen. Aus dem Abzug ergeben sich interessante Perspektiven und Chancen, da mehr als 200 Hektar Fläche in Heidelberg neu entwickelt werden können. Patrick Henry Village ist mit 97 Hektar die größte Fläche. Insgesamt gibt es auf den Flächen über 2.300 Wohnungen. In Heidelberg leben rund 8.000 Angehörige der Army und ihre Familien, rund 1.000 deutsche Zivilangestellte arbeiten bei den US-Streitkräften.

Die weiteren Schritte sollen nun in Form eines langfristig angelegten, dialogischen Planungsprozesses gestaltet werden. In der ersten Phase, von Frühjahr 2011 bis Frühjahr 2012, sollen qualitative und strategische Leitlinien entwickelt werden, die maßgebend für die weitere Entwicklung sind. Ein wichtiges Element des Planungsprozesses ist der Entwicklungsbeirat, der gewissermaßen als Scharnier zwischen Verwaltung/Politik einerseits und Bürgerschaft/Öffentlichkeit andererseits fungiert. In ihm sind wesentliche Institutionen und Verbände sowie Vertreter aus dem Gemeinderat und den Bezirksbeiräten eingebunden. Darüber hinaus wird es zahlreiche Veranstaltungen und andere Beteiligungsmöglichkeiten geben, bei denen die Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit haben, sich aktiv zu beteiligen.

Interview mit Erstem Bürgermeister Bernd Stadel zum weiteren Vorgehen bei den Konversionsflächen.

Weitere Informationen gibt es unter www.heidelberg.de/konversion. Hier sind auch die Dokumentationen der Entwicklungsbeiratssitzungen zu finden.