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Erster Bürgermeister Bernd Stadel zu Konversionsgesprächen in Berlin
Am Dienstag, 7. Februar 2012, fand in Berlin eine Konversionskonferenz der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) statt, die von Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits im vergangenen Jahr im Zusammenhang mit der Schließung zahlreicher Bundeswehrstandorte angekündigt wurde. Erster Bürgermeister Bernd Stadel hat als Vertreter der Stadt Heidelberg an der Konferenz teilgenommen.
Anliegen der Stadt Heidelberg war es insbesondere, dass die anstehende Konversion der US-Flächen in die Überlegungen zur Bewältigung der Standortschließungen im Rahmen der Bundeswehrstrukturreform einbezogen wird. Dieses Ziel wurde erreicht, auch dank intensiver Vorgespräche und der Unterstützung des Städtetags Baden-Württemberg.
Stadel: Wichtiges Etappenziel erreicht
Erster Bürgermeister Bernd Stadel: „Die Konversion der US-Flächen in Heidelberg und der Metropolregion ist für uns ein ganz zentraler Entwicklungsprozess, bei dem wir auch auf die intensive Unterstützung des Bundes zählen. Es ist deshalb ein wichtiges Etappenziel, dass unser Anliegen im Zuge der Strukturveränderungen, die durch die Bundeswehrreform auf viele Kommunen zukommen, mit berücksichtigt werden.“
Auf der Berliner Konferenz wurden neben der Vorstellung von „Best Practice“-Konversionsbeispielen auch das Abzugsszenario für die Bundeswehrstandorte sowie die Struktur, der Auftrag und das Vorgehen der BImA erläutert und diskutiert. Persönliche Gespräche konnte Erster Bürgermeister Stadel unter anderem mit dem Vorstandsmitglied der BImA, Axel Kunze, und dem Spartenleiter Jörg Musial führen.
Treffen mit BImA auf Vorstandsebene vereinbart
Hierbei wurde ein baldiges Treffen vereinbart, um über die Leitlinien der Heidelberger Konversion, welche im Dialogischen Planungsprozess erarbeitet wurden, und ebenso über das weitere Vorgehen in Heidelberg zu diskutieren. Der Heidelberger Weg des Dialogischen Planungsprozesses mit einer sehr intensiven Beteiligung der Bürgerschaft wurde dabei von Jörg Musial, der ebenso Leiter des Kompetenzzentrums Konversionen für die gesamte Bundesrepublik Deutschland ist, als äußerst positives Beispiel mit modellhaftem Charakter bezeichnet. Die BImA ist auch im Entwicklungsbeirat der Stadt Heidelberg mit einem Vertreter beteiligt.
Vorstandsprecher Dr. Jürgen Gehb deutete an, dass derzeit an Regelungen gearbeitet würde, welche den Direktverkauf von Konversionsflächen an Kommunen gegenüber bisherigen Regelungen flexibler gestalten könnten. Bislang war die BImA gemäß Bundeshaushaltsordnung angehalten, Konversionsflächen, die nicht für den Gemeinbedarf und öffentliche Nutzungen benötigt werden, öffentlich auszuschreiben. Wie diese Regelungen genau aussehen und ab wann diese gelten, sei derzeit allerdings offen.
Hintergrund: Konversion in Heidelberg
Im Juni 2010 kündigte die US Army an, ihre Standorte in Heidelberg bis 2015 aufzulösen. Aus dem Abzug ergeben sich interessante Perspektiven und Chancen, da mehr als 200 Hektar Fläche in Heidelberg neu entwickelt werden können. Patrick Henry Village ist mit 97 Hektar die größte Fläche. Insgesamt gibt es auf den Flächen über 2.300 Wohnungen. In Heidelberg leben rund 8.000 Angehörige der Army und ihre Familien, rund 1.000 deutsche Zivilangestellte arbeiten bei den US-Streitkräften.
Die weiteren Schritte sollen nun in Form eines langfristig angelegten, dialogischen Planungsprozesses gestaltet werden. In der ersten Phase bis Frühjahr 2012 sollen qualitative und strategische Entwicklungsziele erarbeitet werden, die maßgebend für die weitere Entwicklung sind. Ein wichtiges Element des Planungsprozesses ist der Entwicklungsbeirat, der gewissermaßen als Scharnier zwischen Verwaltung/Politik einerseits und Bürgerschaft/Öffentlichkeit andererseits fungiert. In ihm sind wesentliche Institutionen und Verbände sowie Vertreter aus dem Gemeinderat und den Bezirksbeiräten eingebunden. Darüber hinaus wird es zahlreiche Veranstaltungen und andere Beteiligungsmöglichkeiten geben, bei denen die Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit haben, sich aktiv zu beteiligen.