Heidelberg engagiert sich seit Jahrzehnten für den Klimaschutz. Seit Ende der 80er Jahre konnte in Heidelberg der CO2-Ausstoß pro Kopf bereits um 30 Prozent reduziert werden. Die jüngste Etappe auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt leitete der Gemeinderat vor knapp zwei Jahren mit dem Klimaschutz-Aktionsplan ein. Er enthält Zielvorgaben, Handlungsschwerpunkte und konkrete Maßnahmen sowie Vorschläge aus den Reihen des Heidelberger Gemeinderates. Die Verwaltung hat nun ein Gutachten des ifeu-Instituts vorgelegt, das aufzeigt, wie hoch die CO2-Reduktion der einzelnen Maßnahmen sind.  Die wesentlichen Maßnahmen mit hohem Einfluss auf die CO2-Bilanz Heidelbergs sind die weitestgehend CO2-neutrale Gestaltung der Heidelberger Fernwärme sowie die Verdoppelung der Altbausanierungsrate. Durch die Umsetzung aller stationären Maßnahmen des Klimaschutzaktionsplans ohne Verkehr könnte laut Prognose die CO2-Bilanz um bis zu 14 Prozent gesenkt werden. Das Gutachten zeigt zugleich, dass weitere Maßnahmen über den bisherigen Aktionsplan hinaus notwendig sind, um das Ziel der klimaneutralen Stadt zu erreichen.

Grünes Licht für die Suche nach Erdwärme in der Region: Die Energie-Unternehmen EnBW und MVV Energie AG haben vom Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) im Regierungspräsidium Freiburg Ende März 2021 die Erlaubnis erhalten, die Potenziale der Tiefengeothermie in der Rhein-Neckar-Region zu erkunden. Darüber ist der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität am 30. Juni 2021 informiert worden.

Die Stadt Heidelberg ehrt jährlich Menschen, die sich in besonderem Maße für das Gemeinwohl einsetzen, mit der Bürgerplakette. Alle Bürgerinnen und Bürger können noch bis Freitag, 9. Juli 2021, bei der Stadtverwaltung Vorschläge für die Auszeichnung einreichen. Sie benötigen für ihren Vorschlag die Unterstützung eines Mitgliedes des Gemeinderates, der Stadtverwaltung oder des jeweiligen Bezirksbeirates beziehungsweise Stadtteilvereins. Neben Heidelbergerinnen und Heidelbergern können auch Menschen ausgezeichnet werden, die nicht in Heidelberg leben, sich aber hier ehrenamtlich engagieren.

Der Verband Region Rhein-Neckar schreibt den Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar fort. Aufgenommen werden neue Wohn- und gewerbliche Bauflächen in Städten und Gemeinden. Das sieht die Stadt Heidelberg in Teilen kritisch und gibt diesbezüglich eine Stellungnahme ab, die sie im Stadtentwicklungs- und Bauausschuss am 29. Juni 2021 vorgelegt hat. 

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24. Juni 2021 einstimmig den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan in Wieblingen „Am Neckarufer, südlicher Bereich des historischen Ortskerns“ gefasst. Mit dem Bebauungsplan sollen die Sanierungsziele des Sanierungsgebietes Wieblingen, das im Jahr 2032 ausläuft, auch künftig bewahrt werden. Der circa 3,18 Hektar große Geltungsbereich liegt zwischen Mannheimer Straße, Wundtstraße und Neckar und damit teilweise im Umgriff des Sanierungsgebietes Wieblingen. Ziel ist es, den südlichen Teilbereich des historischen Ortskerns am Neckarufer vor ortsbilduntypischen Veränderungen zu schützen. Auch die städtebaulich bedeutenden Freiflächen in dem Gebiet sollen erhalten werden.

Das Amt für Digitales und Informationsverarbeitung der Stadt Heidelberg hat dem Gemeinderat in seiner Sitzung am 24. Juni ein Konzept für den IT-Support an den städtischen Schulen vorgestellt. Die Kernpunkte sind eine Aufstockung des Personals auf 17,2 Vollzeitstellen, die Qualifizierung von Schul-IT-Managern für einen Vor-Ort-Service und ein Wissenstransfer an die Medienberaterinnen und -berater an den Schulen. Weiterhin soll der IT-Support teils auch über externe Dienstleister sichergestellt werden. Die Kosten belaufen sich für die beiden Haushaltsjahre 2021 und 2022 auf insgesamt rund 2,2 Millionen Euro.

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 24. Juni 2021, mit sehr großer Mehrheit den Haushalt der Stadt Heidelberg für die Jahre 2021 und 2022 verabschiedet. „Dieser Haushalt ist ein Signal des Aufbruchs: Nach anderthalb Jahren Corona-Pandemie richten wir den Blick nach vorne – auf die Zukunft unserer Stadt“, sagt Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner: „Wir sanieren Schulen und bauen Kitas, damit Heidelberg in den kommenden Jahren noch attraktiver und lebenswerter für Familien mit Kindern wird. Wir investieren in den Radverkehr, in den öffentlichen Nahverkehr und in erneuerbare Energien, um den nächsten großen Schritt zur klimaneutralen Stadt zu gehen. Wir stärken Wissenschaft und Wirtschaft, soziale Einrichtungen und Vereine, Kultur und Sport und bieten ihnen hervorragende Entwicklungsperspektiven.“

Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung am 24. Juni 2021 mehrheitlich dafür ausgesprochen, den Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Erweiterung Marriott Hotel“ aufzuheben. Damit kann das Vorhaben nicht umgesetzt werden.

Die Klaus Tschira Stiftung und die mit ihr verbundenen Verwaltungseinrichtungen sind seit 1997 in der unter Denkmalschutz stehenden Villa Bosch im Schloss-Wolfsbrunnenweg untergebracht. Mit der positiven Entwicklung der Stiftung und den gleichzeitig steigenden Anforderungen des Brandschutzes im historischen Bestand ist das Gebäude inzwischen jedoch zu klein geworden. Um alle Verwaltungseinheiten nach wie vor an einem Standort zu konzentrieren, plant die Stiftung daher einen Neubau in direkter Nachbarschaft: Das alte Wohn- und Bürogebäude aus den 1970er Jahren (Hausnummer 31c) soll abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden. Hierfür ist die Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans notwendig: Der Gemeinderat hat am 24. Juni 2021 einstimmig die Einleitung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens beschlossen.

Die Fortschreibung des Modells Räumliche Ordnung (MRO) hat eine wichtige Stufe genommen: In seiner Sitzung am 24. Juni 2021 hat der Gemeinderat die Ergebnisse der Analysephase zur Kenntnis genommen und mit großer Mehrheit den Start der Konzeptphase beschlossen.

Das Kreisimpfzentrum im Gesellschaftshaus Pfaffengrund ist eine tragende Säule im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die von der Stadt Heidelberg im Auftrag des Landes Baden-Württemberg betriebene Einrichtung hat seit ihrer Inbetriebnahme am 22. Januar 2021 bereits über 50.000 Impfungen vorgenommen. Aktuell hat das Land den Betrieb bis zum 15. August 2021 vorgesehen. Für den Fall, dass das Land über eine weitere Verlängerung bis 30. September 2021 entscheidet, möchte die Stadt die bestehenden Verträge auch für diesen Zeitraum mit den bisherigen Dienstleistern verlängern. Damit die Stadtverwaltung in diesem Fall bei gleichbleibenden oder den Umständen entsprechend angepassten Konditionen die Vertragsverlängerungen unmittelbar nach einer Entscheidung des Landes in die Wege leiten kann, hat der Gemeinderat bereits jetzt mit großer Mehrheit seine grundsätzliche Zustimmung dazu gegeben. Die Stadt beabsichtigt für diesen Fall, eine vollständige Kostenerstattung durch das Land einzufordern – so wie es auch bisher der Fall ist.

Die Firma Erhard & Stern aus Heidelberg plant das Areal südlich der Hebelstraßenbrücke, rund um das ehemalige Autohaus Joncker zwischen Hebelstraße, Römerstraße und Bernhard-Fries-Weg, neu zu entwickeln. Vorgesehen ist eine mehrgeschossige Neubebauung vorwiegend mit Wohnungen. Hierfür ist die Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans erforderlich: Der Gemeinderat hat das Verfahren eröffnet und am 24. Juni 2021 einstimmig den Einleitungsbeschluss gefällt. Bereits im Vorfeld hat die Vorhabenträgerin einen Architekturwettbewerb durchgeführt, aus dem das Büro happarchitecture aus Frankfurt als erster Preisträger hervorging. Der Entwurf wird im Laufe des Verfahrens weiterentwickelt und dient als Grundlage des künftigen Vorhaben- und Erschließungsplans.

Wie viel Geld investiert die Stadt Heidelberg in den kommenden beiden Jahren in die Sanierung von Schulen und den Bau von Kindertagesstätten? Mit welchen Mitteln unterstützt sie Kultur, soziale Einrichtungen und Sportvereine? Wie hoch sind die voraussichtlichen Einnahmen im Haushalt, etwa aus der Gewerbesteuer? Der Haushaltsplan 2021/22 der Stadt Heidelberg wird Antworten auf diese und viele weitere Fragen geben. Die Verabschiedung des Doppelhaushaltes durch den Heidelberger Gemeinderat ist in der Sitzung am Donnerstag, 24. Juni 2021, ab 16 Uhr geplant. Das Gremium tagt coronabedingt in der Neuen Aula der Universität. Bürgerinnen und Bürger sowie Pressevertreter können die Sitzung per Liveübertragung im Neuen Sitzungssaal des Rathauses verfolgen. Im Rathaus besteht Maskenpflicht.

Die Sitzung des Gemeinderates findet statt am Donnerstag, 24. Juni 2021, um 16 Uhr.

Aufgrund der positiven Entwicklung mit einem deutlichen Rückgang der Corona-Infektionszahlen kehren die Ausschüsse des Gemeinderates, die Bezirksbeiräte, der Jugendgemeinderat und der Migrationsbeirat wieder in den Präsenzbetrieb zurück. Die Sitzungen finden künftig wieder vor Ort im Rathaus und nicht mehr digital statt. Diese Regelung gilt ab der kommenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 16. Juni 2021 (17 Uhr, Neuer Sitzungssaal des Rathauses).

Die Stadt Heidelberg will erfolgreiche Unternehmensgründungen zukünftig jährlich mit einem Existenzgründungspreis auszeichnen. Darüber hat die Stadtverwaltung den Gemeinderat in dessen Sitzung am 6. Mai 2021 informiert. Mit der Auszeichnung sollen zukunftsorientierte und innovative Geschäftsmodelle gefördert und herausragende Geschäftsideen prämiert werden. Ziel ist es, ein Gütesiegel für Gründungen zu vergeben, in der Bevölkerung das Bewusstsein für die lokale Wirtschaft zu stärken und Vorbilder für Menschen zu präsentieren, die sich in Heidelberg selbstständig machen möchten.

Die Firma Orth Recycling GmbH plant ihren Recyclingplatz zwischen dem Oftersheimer Weg und der Speyerer Straße zu erweitern. Hierzu wurde eine bisher landwirtschaftlich genutzte Fläche an der Speyerer Straße (Flurstück-Nr. 41935/0) erworben. Zwischen der Erweiterungsfläche und dem bestehenden Betriebsgelände verläuft ein landwirtschaftlicher Weg, der auch als Fuß- und Radweg genutzt wird und der Stadt Heidelberg gehört. Um die Betriebserweiterung zu ermöglichen, soll dieser Weg im Rahmen eines Grundstückstauschs in das Betriebsgelände einbezogen werden: Der Weg ist dann künftig nicht mehr öffentlich zugänglich.

Der Heidelberger Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 6. Mai 2021 die Neufassung der Jugendgemeinderatssatzung einstimmig beschlossen. Gravierendste Neuregelung ist die Senkung des Wahlalters: Künftig können Jugendliche bereits mit 13 Jahren den Heidelberger Jugendgemeinderat wählen. Ebenfalls ab 13 können sie künftig für das Gremium kandidieren. Bisher war beides erst mit 14 Jahren möglich. Der Jugendgemeinderat besteht aus 30 stimmberechtigten gewählten jugendlichen Mitgliedern und sechs beratenden Mitgliedern aus der Mitte des Gemeinderates. Die Amtszeit der Jugendgemeinderäte beträgt zwei Jahre. Die nächste Jugendgemeinderatswahl findet im Dezember 2021 statt.

Für Sanierungsmaßnahmen im katholischen Kindergarten St. Georg, Albert-Fritz-Straße 35, im Stadtteil Kirchheim hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 6. Mai 2021 einstimmig einen Zuschuss von knapp 120.000 Euro beschlossen. Damit sollen die Sanitäranlagen saniert, die defekte Abwasserhebeanlage ausgetauscht und die Eingangstür erneuert werden.

Für die geplante Kindertageseinrichtung auf der Konversionsfläche Campbell Barracks in der Südstadt hat der Gemeinderat Zuwendungen von insgesamt knapp 340.000 Euro an den Träger päd-aktiv e. V. einstimmig beschlossen. Die Zahlung erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts 2021/22. Die Kita entsteht nach Umbau des ehemaligen Gebäudes 16 in den Campbell Barracks in der Adelheid-Steinmann-Straße 3-5. Rund 136.000 Euro bekommt der Träger für die Gestaltung der Außenanlage als Außenspielfläche, die Anschaffung der Spielgeräte sowie die Installation einer Kühlanlage. 203.000 Euro Zuschuss sollen in Mobiliar, Spielmaterial und Küche fließen.  

Der Verein Kulturhaus Karlstorbahnhof e. V. ist künftig Träger der außerschulischen Jugendhilfe. Einem entsprechenden Antrag hat der Gemeinderat am 6. Mai 2021 einstimmig zugestimmt. Mit der Anerkennung kann das Kulturhaus nach dem Jugendbildungsgesetz gefördert werden. Der Verein ist damit automatisch auch als Träger der freien Jugendhilfe anerkannt.

Der Gemeinderat hat am 6. Mai 2021 einstimmig Ana Fieres zur neuen stellvertretenden Kinderbeauftragten für die Weststadt bestellt. Sie löst Judith Süß ab, die aus persönlichen Gründen ihr Amt niederlegt. Gemeinsam mit Annette Hügle wird Ana Fieres künftig die Interessen von Kindern und Jugendlichen im Stadtteil vertreten.

Bereits in diesem Jahr soll die Kinderbetreuungssituation im Stadtteil Emmertsgrund verbessert werden. Die Stadt hat dazu das Grundstück Forum 3 gekauft. Das Gebäude wird derzeit saniert und bietet danach bis zu 60 Kindergartenplätze und bis zu 30 Plätze für die Betreuung für Kleinkinder bis zum dritten Lebensjahr. Die Kindertageseinrichtung soll noch 2021 in Betrieb genommen werden. In seiner Sitzung am 6. Mai 2021 hat der Gemeinderat für die Neuausstattung mit Mobiliar und Spielmaterial eine Zuwendung in Höhe von 105.000 Euro einstimmig beschlossen.

Die digitale Zukunft der Stadt Heidelberg sinnvoll gestalten – dieses Ziel verfolgen die verschiedensten Projekte der Stadt, von der eigenen App über den neuen Klimakompass, die Online-Dienste des Rathauses und eines der größten öffentlichen WLAN-Netze Deutschlands bis hin zum selbstbetriebenen Breitbandausbau. Um der Zielsetzung für diese, andere und künftige Projekte einen gemeinsamen Rahmen zu geben, hat das Amt für Digitales und Informationsverarbeitung der Stadt Heidelberg die Digitalen Leitlinien entwickelt. Diese wurden dem Gemeinderat in seiner Sitzung am 6. Mai 2021 vorgestellt.

Gustav Adolf Apfel bleibt Bürgerbeauftragter der Stadt Heidelberg. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 6. Mai 2021 einstimmig beschlossen. Grund ist die hervorragende Arbeit, die er in den vergangenen Jahren geleistet hat.

Für den nördlichen Gehwegbereich der Rheinstraße zwischen Roebling- und Kirschgartenstraße in der Südstadt hat die Stadt Heidelberg ein Freiflächengestaltungskonzept erarbeitet. Diese Vorplanung hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 6. Mai 2021 einstimmig beschlossen. Damit können die Entwurfs- und Ausführungsplanung sowie die Ausschreibung der Bauleistungen als nächste Schritte folgen.

Mit der Vorhabenliste informiert die Stadt Heidelberg regelmäßig in Form kurzer Steckbriefe über wichtige städtische Projekte und Vorhaben. In der aktuellen Fortschreibung gibt es kompakte Informationen zu 106 Projekten. Die Vorhabenliste der Stadt Heidelberg wird nun um drei neue Vorhaben ergänzt. Diese werden erstmals in der Liste veröffentlicht. Das hat der Gemeinderat am 6. Mai 2021 einstimmig beschlossen.

Die Stadt Heidelberg achtet bei der Neuplanung und Sanierung von Spielplätzen grundsätzlich auf die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen. Viele Spielplätze in Heidelberg sind bereits barrierefrei, sodass auch Kinder und Eltern mit Behinderungen sie nutzen können. Darüber informierte die Verwaltung den Gemeinderat in seiner Sitzung am 6. Mai 2021. 

Um Infektionen mit Covid-19 in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege zu begrenzen, hat der Gemeinderat am 6. Mai 2021 der von der Verwaltung geplanten Teststrategie zugestimmt und die Beschaffung der erforderlichen Testkits im finanziellen Umfang von bis zu 924.000 Euro mit großer Mehrheit beschlossen. Damit ist eine Testung der betreuten Kinder sowie des Personals bis Ende Juli 2021 sichergestellt. Das Land beteiligt sich im Rahmen des Finanzausgleichs an den Kosten. Die regelmäßigen Testungen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege sind ein wichtiger Baustein, um die Einrichtungen dauerhaft offen zu halten und den Kindern einen geregelten Tagesablauf und Kontakt zu Gleichaltrigen zu ermöglichen. Wöchentlich werden in den Heidelberger Kindertagesstätten und in der Tagespflege rund 16.000 Tests benötigt.