Bei Fragen wenden Sie sich bitte an:

Christina Reiß
Christina Reiß
Behinderten-beauftragte
Eppelheimer Straße 13
69115 Heidelberg
Fax (0 62 21) 58-4 91 60

Weitere Infos

www.heidelberg.de/behindertenbeauftragte

Kontakt und Leistungen/Befugnisse

Corona-Pandemie

Weltweit kämpfen Menschen und Staaten damit, Erkrankungen mit dem Corona-Virus zu verhindern. Dazu gibt es wichtige Hinweise und Vorschriften. Bitte beachten Sie diese. Damit sich das Virus nicht weiterverbreiten kann. Es gibt auch Unterstützungsangebote, damit Ihre Versorgung sichergestellt ist. All das haben wir hier für Sie zusammengestellt.

  • Die Aktion Mensch bündelt barrierefreie Informationen und aktualisiert diese laufend. mehr dazu
  • Weitere Informationen zum Infektionsschutz finden Sie auf der Homepage der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung. Die BZgA hat außerdem Erklärvideos herausgegeben. mehr dazu
  • Informationen der Stadt Heidelberg zur aktuellen Lage werden gesammelt bereitgestellt. mehr dazu
    Über die Lage in Heidelberg informiert die Stadt Heidelberg auch in einfacher Sprache. 
  • Die Corona-Verordnungen werden immer wieder angepasst. Die aktuellen Änderungen für Baden-Württemberg sind auf der Website der Landesregierung eingestellt. mehr dazu
  • Auf dieser Seite bietet das Sozialministerium alle aktuellen Informationen im Überblick.
  • Die Landesregierung hatte ein Bürgerforum Corona eingerichtet, wo Themen, die Bürgerinnen und Bürger online einreichen konnten, diskutiert wurden. Am 16. Dezember 2021 hat das Bürgerforum seine Beratungen abgeschlossen und der Landesregierung einen Abschlussbericht übergeben. mehr dazu

Taskforce Langzeitpflege und Eingliederungshilfe: „Schutzmaßnahmen ernst nehmen!“

Leider lässt die Akzeptanz für die Maßnahmen zum Schutz der im Vergleich zur Allgemeinbevölkerung deutlich stärker gefährdeten Personen in Pflegeheimen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach. Deshalb veröffentlichte die vom Landessozialministerium eingerichtete „Taskforce Langzeitpflege und Eingliederungshilfe“ einen Appell „Schutzmaßnahmen ernst nehmen!“. mehr dazu

Schutzimpfungen gegen COVID-19

Die Landesregierung appelliert an alle Bürgerinnen und Bürger, sich gegen Corona impfen zu lassen. Auf einer Internetseite sind sämtliche Informationen gebündelt und auch Termine und Orte aufgelistet, an denen Impfaktionen stattfinden. mehr dazu
Informationen zum Impfen und zu Impfterminen in Heidelberg. mehr dazu

Für wen eine Auffrischungsimpfung gegen Corona empfohlen wird, was Menschen mit Vorerkrankungen oder Behinderung beachten müssen und viele weitere Fragen beantwortet das Bundesgesundheitsministerium. mehr dazu 

Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat eine Corona-Impfempfehlung für Kinder mit Vorerkrankungen ab 5 Jahre veröffentlicht. mehr dazu

Einen Erklärfilm zum Ablauf der Impfung sowie ebenfalls Fragen und Antworten hat das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg veröffentlicht. mehr dazu

Die Lebenshilfe informiert in Leichter Sprache.
Das Robert-Koch-Institut hat Aufklärungsmaterial in Leichter Sprache veröffentlicht.
Erklärung für die Formulare in Leichter Sprache (244 KB)
Anamnese-Fragebogen in Leichter Sprache (353 KB)
Aufklärungs-Merkblatt in Leichter Sprache (1 MB)
Videos zum Ablauf in einem Impfzentrum und zur Impfung hat das Sozialministerium veröffentlicht.

Das Bundesministerium für Gesundheit hat Informationen in Gebärdensprache veröffentlicht.
Aufklärungsmerkblatt, Video in Gebärdensprache 
Ersatzbescheinigung, Video in Gebärdensprache 
Patienten-Leitfaden, Video in Gebärdensprache
Infopapier Impfzentren, Video in Gebärdensprache
Werden Gebärdensprachdolmetscher vor Ort benötigt, so ist das in Baden-Württemberg über das jeweilige Impfzentrum zu organisieren und mit dem Sozialministerium abzurechnen.

Schnell- und Selbsttests

Regelmäßige Tests zählen zu den zentralen Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie.
Wie funktioniert ein Selbsttest? Das erklärt ein Video in leichter Sprache. mehr dazu
Wo es Schnelltests und PCR-Tests gibt, zeigt eine Übersicht der Testangebote in Heidelberg.

Maskenpflicht und Ausnahmen aus medizinischen Gründen

Was muss man beachten, wenn man eine Mund-Nasen-Maske trägt? Das erklärt die Stadt Mannheim in Leichter Sprache (214 KB). Das gilt auch für Heidelberg.

Ausnahmen bestätigen die Regel: Befreiung von der Maskenpflicht mit ärztlichem Attest
Die Kommunale Behindertenbeauftragte wirbt um Verständnis, wenn Menschen aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können.
  • Wenn aus medizinischen Gründen keine Maske getragen werden kann, entfällt die Maskenpflicht. Dies muss mit einer ärztlichen Bestätigung nachgewiesen werden. Diese Bescheinigung muss darlegen, aufgrund welcher gesundheitlicher Gründe das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für die betreffende Person auch nicht kurzzeitig möglich ist. Das Attest muss nachvollziehbar darlegen, auf welcher Grundlage der Arzt / die Ärztin die Diagnose gestellt hat und wie sich die Krankheit im konkreten Fall darstellt, damit die Befreiung behördlicherseits nachvollzogen werden kann und Missverständnisse gar nicht erst entstehen (Urteil vom Verwaltungsgericht Neustadt an  der Weinstrasse vom Beschluss vom 10.09.2020 - 5 L 757/20.NW).
  • Es häufen sich Rückmeldungen von Betroffenen, die wegen der ärztlich bestätigten Ausnahme von der Maskenpflicht Probleme bekommen haben. Daher wirbt die Kommunale Behindertenbeauftragte für Verständnis und Rücksichtnahme. mehr dazu
  • Eine allgemeine Befreiung von der Maskenpflicht durch Vorlage des Schwerbehindertenausweises gibt es für gehörlose und schwerhörige Menschen nicht mehr.
  • Auch in ärztlichen Praxen wurden Menschen, die von der Maskenpflicht befreit sind, Behandlung verweigert. Die Kommunale Behindertenbeauftragte hat daraufhin eine offizielle Stellungnahme der Ärztekammer Nordbaden eingeholt. mehr dazu (39 KB)
  • Viele Betroffene haben sich bereits an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes gewandt, weil ihnen der Zugang zu Geschäften, zur Arbeit, zur Arztpraxis, zu Schule oder Kita verwehrt wird. Dort wird geprüft, ob Verstöße gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) vorliegen. mehr dazu
    Die Antidiskriminierungsstelle des Landes Baden-Württemberg hat Fragen und Antworten zum Schutz vor Diskriminierung in der Pandemie veröffentlicht. Im Mittelpunkt stehen dabei Fragen zur Maskenpflicht. mehr dazu
    Sollten Sie von einer Diskriminierung betroffen sein, können Sie sich dagegen wehren. Auch in Heidelberg gibt es dafür Anlaufstellen. mehr dazu

Weiterhin vereinfachter Zugang zu Grundsicherungsleistungen nach SGB II und Verlängerung SodEG

Die Regionaldirektion Baden-Württemberg der Bundesagentur für Arbeit teilte mit, dass mit der jüngsten Novellierung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung für Arbeitsuchende verlängert worden ist. Auch wurde das Sozialdienstleister-Einsatz-Gesetz (SodEG ) bis 19. März 2022 verlängert, so dass soziale Dienstleister weiterhin Unterstützungsleistungen nach diesem Gesetz in Anspruch nehmen können. mehr dazu

Simone Fischer sagte: „Menschen mit Behinderungen und ihren Angehörigen wird durch die Folgen der Corona-Krise viel zugemutet“.

Die Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen besuchte am 22. Dezember 2021 die LebensWerkstatt in Bad Friedrichshall, um mit Menschen mit Behinderungen und Mitarbeitenden ins Gespräch zu kommen und sich ein Bild von der aktuellen Situation zu machen. mehr dazu

Gesamtkonzept bei Corona-Schutzmaßnahmen fehlt

Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, vermisst einen hinreichenden Schutz für Menschen mit Behinderungen in der Corona-Pandemie. Er fordert ein Gesamtkonzept bei Impf-, Schutzmasken- und Testverordnung. mehr dazu
In einer gemeinsamen Erklärung haben die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern konkrete Forderungen aufgestellt, wie zukünftig der Schutz von Menschen mit Behinderungen während der aktuellen Pandemie-Lage verbessert werden kann. mehr dazu

Rechte von Menschen mit Behinderungen bei der Pandemiebekämpfung berücksichtigen

Das Deutsche Institut für Menschenrechte Berlin fordert, dass Menschen mit Behinderungen bei der Pandemiebekämpfung stärker berücksichtigt werden müssen. mehr dazu

Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Zeiten der Corona-Pandemie

„Teilhabe und Inklusion in Zeiten der SARS-CoV-2-Pandemie – Auswirkungen und Herausforderungen“. Unter diesem Titel hat die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation einen Konsultationsprozess durchgeführt und den Abschlussbericht vorgelegt. Ziel war dabei, Erkenntnisse über die Auswirkungen der Corona-Pandemie für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, chronischen Erkrankungen oder Pflegebedarf zu erhalten und Handlungsoptionen für Politik und Praxis zu entwickeln. mehr dazu

Studie zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Leben von Menschen mit Schwerbehinderung

Zum Thema Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Leben von Menschen mit Schwerbehinderung stellt Aktion Mensch e.V. die Ergebnisse einer bundesweiten Umfrage vor. mehr dazu

Menschenrechte in der Krise

Die Corona-Krise wirft viele ethisch und rechtlich brisante Fragen auf. Aktion Mensch e.V. hat Expert*innen aus unterschiedlichen Fachbereichen mit und ohne Behinderung um ihre Meinung zu einem komplexen Thema gebeten. mehr dazu

Corona-Maßnahmen mit Fingerspitzengefühl umsetzen

Der Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb), die Interessenvertretung aller Menschen mit Behinderungen und chronischen Krankheiten in Heidelberg, hat eine Pressemitteilung herausgegeben und fordert die Betreiber von Geschäften, aber auch unsere Mitbürger*innen dazu auf, in diesen Zeiten sensibler mit Menschen mit Behinderungen umzugehen. mehr dazu

Belastungen pflegender Angehöriger während der Corona-Pandemie

Die Corona-Krise belastet die Familien von Pflegebedürftigen immer noch schwer. Pflegende Angehörige benötigen weiterhin akute Hilfe und flexible Unterstützungsangebote. Der Deutsche Bundestag hat daher mit dem Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege eine erneute Verlängerung der Akuthilfen bis Ende März 2022 beschlossen. mehr dazu

Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zu Prävention und Management von Covid-19 in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung

Das Robert-Koch-Institut hat in seine Empfehlungen zu Prävention und Management von Covid-19 auch die Einrichtungen für Menschen mit Behinderung aufgenommen. Die aktualisierten Empfehlungen wurden nun veröffentlicht.

Forderung der Lebenshilfe nach bundesweit einheitlichen Teststrategien

In einem Positionspapier geht die Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V insbesondere auf den Seiten 5 und 6 auf den Umgang mit Risikopersonen ein. Ulla Schmidt, die Bundesvorsitzende der Lebenshilfe sagt: Menschen mit Behinderung in Wohnstätten müssen geschützt werden. Vor Ansteckung mit der Krankheit und vor Einsamkeit. mehr dazu

Schulische Inklusion kommt bei Corona unter die Räder

Kinder und Jugendliche mit Behinderung dürfen nicht zu Verlierern der Corona-Pandemie werden. Dies fordern Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler am Institut für Sonderpädagogik der Pädagogischen Hochschule Heidelberg in einer Stellungnahme.
Schulöffnungen ändern wenig daran, dass Inklusion in der Coronakrise brach liegt. Familien mit beeinträchtigen Kindern und Jugendlichen sind besonders betroffen und fühlen sich weitgehend alleingelassen. mehr dazu

Informationen für verschiedene Zielgruppen

Die Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatung berät weiterhin - auch zu allen Themen und Fragen, die rund um Teilhabe wegen und während der Corona-Pandemie auftauchen und Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen beschäftigen. Erreichbar per Mail, telefonisch unter 06221 161331 zu den bekannten Sprechzeiten (Montag und Mittwoch von  10 bis 12 Uhr, Donnerstag von 14 bis 16 Uhr) und persönlich in den Beratungsräumen (wichtig: nur nach vorheriger Terminvereinbarung!).

Hinweise für besonders gefährdete Menschen

Ältere Menschen, Menschen mit Behinderung und chronischen Erkrankungen sowie Menschen mit Vorerkrankungen sind besonders gefährdet. Auch haben Menschen, die auf persönliche Assistenz angewiesen sind, engen Kontakt mit anderen Menschen ohne Möglichkeit, Abstand zu halten. Der Verein SOZIALHELDEN e.V. hat Informationen zusammengefasst. mehr dazu

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung bietet aktuelle und fachlich gesicherte Informationen zu Anzeichen, Testverfahren und warum ältere Menschen besonders gefährdet sind. Außerdem gibt es Informationen und Wissenswertes zur häuslichen Quarantäne. mehr dazu

Informationen in Leichter oder Einfacher Sprache

Für viele Menschen mit Behinderung ist es gerade schwer.
Dafür gibt es eine besondere Telefon-Nummer.
Die besondere Telefon-Nummer ist 0157 34441934
Dazu Information in Leichter Sprache.

  • Erklärungen zur Corona-Verordnung.
  • Einfach Heidelberg e.V. informiert zum Schutz gegen das Corona-Virus.
  • Neue Zeitung in leichter Sprache: aktuell zum Corona-Virus. mehr dazu (1,3 MB)
  • Zwei Lehrerinnen haben Videos „Corona Virus einfach erklärt“ erstellt. mehr dazu
  • Auch vom Sozialministerium gibt es einen Film. mehr dazu
  • Informationen zum Schutz vor dem Corona-Virus gibt es auch als Plakat (900 KB)zum Ausdrucken oder als Übersichtstext zusammengefasst. mehr dazu (315 KB)

Hinweise für Autist*innen

Auf dieser Webseite gibt es Tipps und Tricks, um als Autist*in durch die Krise zu kommen.

Hinweise für blinde und sehbehinderte Menschen

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. hat in einem neuen Internet-Angebot nützliche Informationen zusammengestellt. Das Angebot wird ergänzt und aktualisiert. mehr dazu
Auch der Deutsche Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf e.V. hat einige Tipps und Informationen thematisch gegliedert und zusammengestellt.

Hinweise für an Demenz erkrankte Menschen und ihre Angehörigen

Die aktuelle Situation ist für Angehörige von Menschen mit Demenz sehr belastend. Die Alzheimer Gesellschaft Baden-Württemberg e.V. hat Überlegungen und Anregungen zur Unterstützung zusammengestellt. mehr dazu

Hinweise für Menschen mit Hörbehinderung

Für alle Fragen zum Coronavirus hat das Regierungspräsidium Stuttgart eine Hotline für Rat suchende Bürgerinnen und Bürger eingerichtet. Für gebärdensprachlich kommunizierende Menschen steht die Hotline als Video-Chat zur Verfügung. Fragen können in DGS gestellt werden. mehr dazu

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat auf Youtube eine Playlist mit Informationen in Gebärdensprache zusammengestellt. Zur Playlist
In Zusammenarbeit mit dem Deutschen Gehörlosen-Bund postet das Bundesministerium für Gesundheit jeden Samstag ein Video, in dem aktuelle Themen und Fragen rund um das Corona-Virus behandelt werden. Der Landesverband der Gehörlosen Baden-Württemberg e.V. sammelt Fragen und leitet sie an das BMG weiter. Fragen können per Email an info@gehoerlosen-bund.de geschickt werden, natürlich auch als DGS-Video. "Aktuelles aus dem BMG in Gebärdensprache" startete am 12.12.2020 mit dem ersten Video. mehr dazu

Der Landesverband der Gehörlosen Baden-Württemberg hat auf seiner Homepage eine Informationsseite mit ausführlichen Informationen über Corona eingestellt. mehr dazu
Hier finden Sie eine E-Mail-Fax-Vorlage (193 KB), die Sie an Ihre Ärztin oder Ihren Arzt richten können und hier eine Vorlage (1,4 MB)für den Ärztlichen Bereitschaftsdienst.

Der Deutsche Gehörlosen-Bund hat gemeinsam mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung ein Faxformular bei Corona-Verdacht entwickelt.

Behördenauskunft ohne Worte: Das 115-Gebärdentelefon

Möglichst allen Bürgerinnen und Bürgern sollen allgemeine Informationen und Leistungen der öffentlichen Verwaltung zur Verfügung stehen. Mit Hilfe des 115-Gebärdentelefons beantworten Ihnen gehörlose und hörbehinderte Beraterinnen und Berater gerne Ihre Fragen zu Leistungen der öffentlichen Verwaltung. mehr dazu

Hilfe bei psychischer Belastung

Die mit dem Corona-Virus verbundenen Ängste und Einschränkungen wie Isolation stellen für an Depression erkrankte Menschen große Herausforderungen dar. Die Stiftung Deutsche Depressionshilfe will Betroffene daher mit digitalen Angeboten unterstützen. mehr dazu

Das Ministerium für Soziales und Integration hat gemeinsam mit dem Zentralinstitut für Seelische Gesundheit, der Landesärztekammer, der Landespsychotherapeutenkammer und der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg eine Hotline zur psychosozialen Beratung eingerichtet. Die kostenfreie Nummer 0800 377 377 6 ist ab sofort freigeschaltet. Expertinnen und Experten stehen täglich von 8 bis 20 Uhr zur Verfügung. mehr dazu

Die Telefonseelsorge steht auch in dieser schwierigen Zeit beratend zur Seite. Sie ist erreichbar unter 0800 111 0 111 oder 0800 111 0 222 oder 116 123. Ihr Anruf ist kostenfrei.

Hilfe bei häuslicher Gewalt: "Stärker als Gewalt"

Die Corona-Pandemie schränkt das tägliche Leben stark ein. Quarantäne und Existenzängste belasten Familien und Partnerschaften - in dieser Situation können Konflikte und häusliche Gewalt zunehmen. Gleichzeitig wird es für Betroffene schwieriger, Hilfe in Anspruch zu nehmen. Auch Familie, Freundeskreis und Nachbarschaft sind in dieser herausfordernden Zeit unsicher, an wen sie sich wenden können. 

„Stärker als Gewalt“ ist eine Initiative des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). Die Initiative will erreichen, dass mehr betroffene Frauen und Männer Mut haben und sich wehren, wenn sie von körperlicher, sexueller oder psychischer Gewalt betroffen sind. Mehr Menschen im Umfeld von betroffenen Personen sollen darin bestärkt werden, hinzusehen und ihnen zu helfen. In der Corona-Krise sollen mit der Aktion „Zuhause nicht sicher?“ alle Betroffenen Hilfe finden, die zu Hause von Gewalt bedroht sind.

Unterstützungsangebote in Heidelberg

Sozialberatung

Sozialberatung trotz - und wegen - der Krise und Hilfe in existenzieller Not bieten verschiedene Anbieter von Sozialberatungen, unter anderem
Arbeiterwohlfahrt, Telefon 06221 392114 oder leuzinger@awo-heidelberg.de
Caritas, Telefon 06221 33030 oder caritas@caritas-heidelberg.de
Deutsches Rotes Kreuz, Telefon 06221 90100 oder servicezentrale@drk-rn-heidelberg.de
Diakonie, Telefon 06221 53750 oder diakonie@dwhd.de
Jüdische Kultusgemeinde Heidelberg, Telefon 06221 9052414 oder sozialdienst@jkg-heidelberg.org
VbI (im Auftrag des Paritätischen), Telefon 06221 970366 oder sozialberatung@vbi-heidelberg.de
An jedem Wochentag finden Sie in Heidelberg eine Anlaufstelle für Allgemeine Sozialberatung in verschiedenen Stadtteilen. mehr dazu

Versorgung mit Dingen des alltäglichen Bedarfs

Gerade Menschen mit Behinderungen und ältere Menschen zählen zu den besonders gefährdeten  Personengruppen und sollten Ansteckungsrisiken vermeiden. Damit die Versorgung mit Dingen des täglichen Bedarfs dennoch sichergestellt werden kann, haben sich Unterstützungsnetzwerke gebildet.  Nehmen Sie diese Unterstützungsangebote an!

Weitere wichtige Informationen

Wer erhält lebensrettende Behandlungen, falls die Kapazitäten nicht für alle reichen?

In der Presse liest man von der sogenannten Triage. Das bedeutet, dass entschieden werden muss, wer Hilfe bekommt. Bei einem schweren Verlauf einer Erkrankung mit dem Corona-Virus kann eine Beatmung notwendig werden. In Ländern wie Italien kam es so weit, dass die Beatmungsgeräte nicht ausreichen. Wer soll darüber entscheiden, wer in einem solchen Fall intensivmedizinische Behandlung erhält? Wann wird eine Behandlung als nicht vielversprechend angesehen und deshalb nicht durchgeführt? Was bedeutet das für Menschen mit Behinderungen und alte Menschen?

  • Bisher diskutierten nur wenige Fachleute über dieses schwierige Thema. Damit alle mitreden können, hat das NETZWERK ARTIKEL 3 eine digitale Broschüre in verständlicher Sprache geschrieben. In kleinen, illustrierten Abschnitten wird erklärt, was Triage für Menschen mit Behinderungen bedeutet. mehr dazu
  • Der deutsche Ethik-Rat hat über diese Fragen diskutiert und Empfehlungen abgegeben.
  • Sieben medizinische Fachgesellschaften veröffentlichten Handlungsempfehlungen, um Ärzt*innen und Mediziner*innen Orientierung bei der Frage zu geben, welche Patient*innen lebensrettende Behandlungen erhalten sollen und welche nicht. 
  • Runder Tisch "Triage" durch die LIGA Selbstvertretung (DPO Deutschland), die Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP) sowie das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) als (zeitlich begrenzte) Online-Diskussion ins Leben gerufen. Dieses partizipative Format des runden Tisches soll zur Meinungsbildung genutzt werden und zur Aufforderung an den Deutschen Bundestag, nicht länger zum Thema „Triage“ zu schweigen. mehr dazu
  • Grundsätzlich ist es sinnvoll, eine Betreuungsverfügung und Vorsorgevollmacht zu verfassen. Gerade wenn es um die Frage einer intensivmedizinischen Behandlung mit invasiver Behandlung wie bei einer schweren Corona-Erkrankung geht, ist es wichtig, sich mit den eigenen Wünschen auseinandergesetzt und diese formuliert zu haben.

Urteil vom Bundesverfassungsgericht zur möglichen pandemiebedingten Triage

Mit Beschluss vom 16.12.2021 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass der Gesetzgeber Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen für den Fall einer pandemiebedingt auftretenden Triage treffen muss. mehr dazu

Am 28. Juli 2022 gab es eine Anhörung zum „Triage“-Gesetzentwurf im Bundesgesundheitsministerium. Jetzt gibt es einen Referentenentwurf dazu. Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen hat dazu eine Stellungnahme abgegeben. mehr dazu

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