Haushalt 2021/22:
Stadt fördert Zukunftsbereiche Bildung, Familie und Nachhaltigkeit
Die Stadt Heidelberg plant im Haushalt 2021/22 (29.9 MB) Investitionen in Höhe von 203 Millionen Euro mit Schwerpunkten in den Zukunftsbereichen Bildung, Angebote für Kinder und Jugendliche, Schulen und Kitas, Klimaschutz und nachhaltige Mobilität.
In dieser Stadtblattausgabe gibt es auf Seiten 4 und 5 Sonderseiten zum Haushalt.
Stadtblatt Ausgabe 22 2021 als PDF-Datei zum Download
Investitionen in Schulen und Kitas, Radangebote und Nahverkehr, Sport und Kultur
Die Stadt treibt mit 25,6 Millionen Euro die Modernisierung von Schulen weiter voran. Unter anderem wird das Hölderlin-Gymnasium weiter generalsaniert, die Sporthalle der Geschwister-Scholl-Schule neu gebaut, an der Waldparkschule die Essenssituation modernisiert, der Ganztagesbetrieb am Bunsen-Gymnasium verbessert und die Digitalisierung am Helmholtz- und am Bunsen-Gymnasium vorangetrieben. Die Planungen für den Schulcampus Mitte werden fortgesetzt.
In den Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen investiert die Stadt 15,1 Millionen Euro. Vier Kindertagesstätten werden umgebaut (Forum 3 im Emmertsgrund), erweitert (Furtwänglerstraße in Handschuhsheim) oder neu gebaut (Stettiner Straße in Kirchheim, Breisacher Weg in Rohrbach). Für zwei weitere neue Kitas werden Planungen fortgeführt. Das neue Haus der Jugend wird fertiggestellt und bietet Kindern, Jugendlichen und jungen Familien künftig wieder viele Freizeitangebote. Jeder fünfte Euro im Haushalt kommt Kindern und Jugendlichen zugute – eine Investition in die Zukunft. Das Geld fließt etwa in Betreuungsangebote in Kitas sowie in Jugendtreffs und Ferienprogramme.
Auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt
Ein weiterer Schwerpunkt im Haushalt ist der Klimaschutz: Die Stadt baut den öffentlichen Nahverkehr und Angebote für Radfahrerinnen und Radfahrer weiter aus. Sie investiert unter anderem in den Bau des Fahrradparkhauses „Stadtbalkon“ am Hauptbahnhof Nord, Planungen für die Rad- und Fußwegeverbindung über den Neckar, das Radschnellwege-Programm und Fahrradabstellanlagen. Für Klimaschutzprojekte hat die Stadt einen 30-Punkte-Aktionsplan, den sie weiter konsequent verfolgt. Sie fördert etwa den Ausbau von Photovoltaik und Wärmedämmung. Die Stadtwerke schaffen als städtische Tochter eine Energie-Infrastruktur, mit der Heidelberg schon heute klimaneutral wächst und künftig insgesamt klimaneutral werden kann. Sie beteiligt sich an einer Kooperation zur bundesweiten Schaffung von mehreren großen Solar- und Windenergieanlagen.
Weitere zentrale Themen im Haushalt sind der Erhalt einer vielfältigen Kultur- und Sportlandschaft und gute Entwicklungsbedingungen für Unternehmen und wissenschaftliche Einrichtungen. Die Stadt investiert in Baumaßnahmen kultureller Einrichtungen – von der Neugestaltung des Karlstorbahnhofs in der Südstadt über das Mark Twain Center bis hin zu planerischen Vorarbeiten für anstehende Sanierungen im Kurpfälzischen Museum und in der Stadtbücherei. Das Turnzentrum in Kirchheim wird erweitert und die Halle auf dem Areal des ehemaligen US-Hospital saniert.
Mit 18,9 Millionen Euro will die Stadt Vorhaben Dritter wie Kirchen und Vereine unterstützen. Dadurch schiebt sie weitere Investitionen in Kitas, Sportanlagen und vielem mehr an.
Ergebnishaushalt: Laufende Ausgaben und Einnahmen im Überblick
Die laufenden Einnahmen im Ergebnishaushalt bewegen sich mit 672 Millionen Euro in 2021 und 670 Millionen Euro in 2022 in etwa auf dem Niveau des Nachtragshaushaltes 2020. Die laufenden Kosten steigen dagegen unter anderem aufgrund von Mehrausgaben durch die Pandemie, höheren Transferaufwendungen – unter anderem Zuschüsse an freie Träger von Kitas, für den öffentlichen Nahverkehr und im Sozialbereich – und höheren Personalaufwendungen auf 721 Millionen in 2021 und 739 Millionen Euro in 2022 an. Das negative ordentliche Ergebnis in beiden Jahren kann nur durch den Rückgriff auf Rücklagen von rund 118 Millionen Euro aus den Vorjahren ausgeglichen werden.
Finanzhaushalt: Keine Überschüsse zur Finanzierung von Investitionen
Der Gemeinderat hatte im Oktober 17 Investitionsprojekte auf frühestens 2023 verschoben und dadurch die Investitionen im Doppelhaushalt reduziert. Da im laufenden Haushalt – anders als in den Vorjahren – kein Überschuss erwirtschaftet werden kann, müssen die Investitionen in Höhe von 203 Millionen Euro überwiegend über Kredite von 160,2 Millionen Euro finanziert werden. Der Schuldenstand wächst dadurch voraussichtlich auf 366,7 Millionen Euro bis Ende 2022 an.
Haushaltsplan 2021/2022 (29.9 MB)
Rede zur Haushaltseinbringung von Oberbürgermeister Prof. Dr. Würzner (147 KB)
Rede zur Haushaltseinbringung von Bürgermeister Hans-Jürgen Heiß (179 KB)